Salzgitter. Eine Dorfstraße, auf der Kinder spielen – und doch gilt Tempo 50. In Salzgitter-Drütte finden das offenbar nicht alle Bewohner richtig. Laut einer Anfrage der SPD-Fraktion im Ortsrat habe sich eine Initiative gebildet, die eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf der Drütter Straße fordert. Schließlich habe diese einen dörflichen Charakter und Kinder würden darauf spielen, daher seien schnellfahrende Fahrzeuge dort zu beklagen. Eine Liste mit rund 80 Unterschriften würde diese Forderung unterstützen, hieß es Anfang September, als die Anfrage eingereicht wurde. Die Initiative wird aber keinen Erfolg haben, erklärt die Stadtverwaltung in ihrer jetzt vorliegenden Antwort. Dafür nennt sie verschiedene Gründe.

Hauptgrund sei demnach: Die Drütter Straße ist eine Kreisstraße. Damit handele es sich "um eine Straße mit überörtlicher Verbindungsfunktion. Sie dient überwiegend dem Durchgangsverkehr und stellt einen wichtigen Bestandteil des regionalen Straßennetzes dar", erklärt die Verwaltung. Kreisstraßen seien dafür da, Ortschaften innerhalb eines Landkreises oder eines Stadtgebiets miteinander zu verbinden. Der Dorfcharakter Drüttes, den die Antragsteller als Grund für eine niedrigere Geschwindigkeit nannten, spiele daher keine Rolle, da Kreisstraßen eben meist durch Dörfer führten.

Tempo 50 reicht aus

Dass in Deutschland innerorts Tempo 50 gilt, reiche laut Stadtverwaltung aus, um alle Verkehrsteilnehmer zu schützen. "Da die Straße aufgrund ihrer Klassifizierung in erster Linie eine zügige Verkehrsabwicklung im Hauptverkehrsnetz der Stadt gewährleisten soll, sind Ausnahmen von der grundsätzlich geltenden Geschwindigkeitsbeschränkung nur unter engen Voraussetzungen möglich", heißt es dort weiter. Es müsste schon eine besondere Gefahrenlage vorliegen, um von den grundsätzlichen Regelungen abzuweichen. Für Drütte gebe es keine rechtliche Möglichkeit, die Höchstgeschwindigkeit abzusenken.

In Hallendorf gab es vermehrt Unfälle

Die Anfragesteller verweisen derweil auf die Ortsteile Hallendorf und Immendorf, in denen teilweise Tempo 30 auf solchen Straßen gilt. In Hallendorf sei die Geschwindigkeit "auf der Kanalstraße herabgesetzt worden, nachdem es dort zu Unfällen gekommen war, die (auch) im Zusammenhang mit einer erhöhten Geschwindigkeit standen", nennt die Verwaltung als Begründung. Es waren dort also die Voraussetzungen erfüllt, um von den üblichen Regelungen abweichen zu können.

Solche "Verkehrsauffälligkeiten" gebe es in Drütte nicht. Daher sieht die Verwaltung auch keine Notwendigkeit für andere "verkehrslenkende Maßnahmen", um die "Verkehrssicherheit in Drütte für Kinder, Radfahrer und allgemein für Anwohner zu erhöhen", was die Anfragesteller angeregt hatten. Die Verwaltung beharrt also auf ihrer Position: In Drütte bestehe kein Handlungsbedarf.