Region. Laut einer Mitteilung der niedersächsischen Staatskanzlei am heutigen Dienstag, sollen die Schulen und Kindertagesstätten im Kampf gegen die Pandemie auch weiterhin mit Landesmitteln unterstützt werden. So sollen weiterhin Fördermittel für die Beschaffung von Geräten und Anlagen zum infektionsschutzgerechten Lüften fließen. Außerdem sichert das Land schon jetzt auch für die zweite Jahreshälfte die Beschaffung von Antigen-Schnelltests in Schulen sowie in der Kindertagesbetreuung ab.
Schulen, Tagesbildungsstätten, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen sollen weiterhin finanzielle Unterstützung für die Beschaffung von Geräten und Anlagen zum infektionsschutzgerechten Lüften bekommen. Den öffentlichen und freien Trägern werde auch weiterhin ein Sondervermögen zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie zur Verfügung stehen.
12 Millionen Euro in der Kasse
Gefördert werden CO2-Ampeln, Fensterventilatoren und Luftreinigungsgeräte für Räume, die sich nicht ausreichend lüften lassen. 80 Prozent der Gesamtkosten werden durch die Förderung übernommen. Hierfür stehen für das laufende Jahr noch insgesamt 12 Millionen Euro an Haushaltsmitteln zur Verfügung. Den Trägern wird es über dieses Verfahren ermöglicht, bedarfsgerechte Entscheidungen zu treffen. Anträge ohne Höchstbetrag können bis zum 31.Oktober 2022 gestellt werden, ein Verwendungsnachweis muss bis 31.07.2023 vorliegen. Die neuen Förderrichtlinien ersetzen die bisherigen Richtlinien, aus denen keine Antragstellung mehr möglich ist.
Neben einer Fortsetzung bereits bestehender Zuwendungen beinhaltet die Förderrichtlinie auch neue Maßnahmen. So wurden weitere Räume mit in die Förderung aufgenommen. Als förderfähig gelten neben Unterrichts- und Betreuungsräumen jetzt auch Lehrerzimmer oder Aufenthalts- und Besprechungsräume. Darüber hinaus wird die Förderung auf die Kindertageseinrichtungen ausgeweitet. Das Land rüstet sich so für einen möglichen Anstieg des Infektionsgeschehens in den kommenden Herbst- und Wintermonaten.
„Nach den Erfahrungen im vergangenen Schuljahr ist klar, dass es unser Anspruch sein muss, Schulen und Betreuungseinrichtungen offen zu lassen“, betonte Kultusminister Grant Hendrik Tonne. „Gleichzeitig ist im Hinblick auf den Herbst eine saisonale Zunahme an Krankheitsfällen möglich. Hier gilt es, einerseits den Zugang zu Bildungsangeboten möglichst uneingeschränkt beizubehalten, andererseits einen der Situation angepassten Gesundheitsschutz zu gewährleisten.“
Schnelltests für Schulen und in Kindertageseinrichtungen bis Jahresende
Vorsorglich sichert das Land Niedersachsen außerdem schon jetzt auch für die zweite Jahreshälfte 2022 die Beschaffung von Antigen-Schnelltests in Schulen sowie in der Kindertagesbetreuung ab. Sollte es die epidemische Lage erfordern, sollen ab 1. August bis Jahresende ausreichend Corona-Testkits für Schnelltests für alle Schülerinnen und Schüler, für Landesbedienstete sowie für jedes Kind ab drei Jahren in Kindertageseinrichtungen zur Verfügung stehen. Das gilt auch für den Fall, dass erneut sogenannte Sicherheitswochen in den Schulen nach den Sommerferien und nach den Herbstferien eingezogen werden. Einen entsprechenden Kabinettsbeschluss hat die Landesregierung am heutigen Dienstag gefasst.
Die aktuelle Teststrategie mit freiwilligen Testangeboten in Schulen und Kindertageseinrichtungen läuft am 31. Juli 2022 aus. Der Kabinettsbeschluss stellt die formalen und finanziellen Weichen für eine mögliche Verlängerung bis Jahresende. Die etwaigen Kosten sind bis zur errechneten Maximalhöhe von 71,7 Millionen Euro durch die 3. Fortschreibung des Finanzierungsplans des COVID-19-Sondervermögens gedeckt. Beschafft werden sollen die Tests allerdings sukzessive je nach Bedarf der Schulen und KiTa-Träger.
Infektionsgeschehen nicht absehbar
„Es ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehbar, wie sich das Infektionsgeschehen in Niedersachsen weiterentwickeln wird, aber wir sind auf alles vorbereitet und treffen entsprechend Vorsorge“, erklärte dazu Kultusminister Grant Hendrik Tonne. Er fügte an: „Die regelmäßigen anlasslosen Reihentestungen sowie die freiwilligen Testangebote haben in der Vergangenheit wesentlich dazu beigetragen, dass der Betrieb der Kindertageseinrichtungen und der Schulen auch bei einem hohen Infektionsgeschehen aufrechterhalten werden konnte. Darauf werden wir erneut zurückgreifen, wenn es nötig ist, um den Betrieb der Schulen und Kindertageseinrichtungen auch bei einer dynamischen Ausbreitung des Coronavirus möglichst aufrecht zu erhalten. Denkbar ist aber auch, die anlasslosen Reihentestungen zugunsten von Testungen bei Infektionsgeschehen einzugrenzen.“ Zugleich betonte der Minister, dass mit der Zustimmung zu dieser Kabinettsvorlage „noch keine Entscheidung über mögliche konkrete Teststrategien getroffen wird“. Über diese werde in Abhängigkeit von der jeweiligen Infektionslage zu einem späteren Zeitpunkt zu entscheiden sein.
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