Mainz. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer hat sich indirekt offen gezeigt für einen Kanzlertausch durch die Union. "Die SPD ist koalitionstreu. Wir sind ein stabiler Koalitionspartner. Sollten CDU und CSU sich auf andere Wege begeben, was den Kanzler angeht, wird die SPD das staatspolitisch vernünftig beantworten", sagte Schweitzer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
Er rief die Union auf, ihre Führungsfrage verlässlich zu klären. "Zunächst wäre es wichtig, dass die Union Klarheit schafft. Denn diese Hängepartie tut dem Land nicht gut." Die CDU destabilisiere den Kanzler. "Deshalb muss auch die CDU beantworten, wie es weitergeht", sagte Schweitzer.
Scharf kritisierte der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident und aktuelle Landesvorsitzende der SPD die Auftritte von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). "Es ist ja offensichtlich, dass Auftritte und die Sprache des Bundeskanzlers die Menschen nicht erreichen", sagte er. "Schlechte Kommunikation ist nicht an allem schuld. Aber schlechte Kommunikation kann auch gute Politik kaputt machen. Das muss sich ändern."
Gleichzeitig wandte sich Schweitzer gegen Personaldebatten bei der SPD, bei der die Parteichefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas in der Kritik stehen. "Wir sollten uns nicht in Personaldebatten verlieren", sagte Schweitzer. "Die Situation der Parteien der demokratischen Mitte ist aber angesichts der Wahlerfolge von Populisten keine, die sich über Personalfragen auflösen lässt. Wir brauchen Klarheit in programmatischen und grundsätzlichen Fragen." Auch auf dem SPD-Konvent im Dezember werde man über den Kurs der Partei, "nicht über Köpfe" diskutieren. Von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), die bei der Landtagswahl nach rasanter Aufholjagd auf Platz 2 hinter der AfD gekommen war und mit 35 Prozent den Bundestrend der SPD ums Dreifache übertroffen hatte, könne die Partei lernen. Schwesig stehe für "klares Auftreten und klare Programmatik - und hohe Zivilcourage auch im Umgang mit der politischen Konkurrenz", sagte Schweitzer.
Schweitzer: Union muss Hängepartie um Kanzler beenden
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer hat sich indirekt offen gezeigt für einen Kanzlertausch durch die Union.
Alexander Schweitzer (Archiv) | Foto: via dts Nachrichtenagentur
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