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Wahl in Thüringen: Minister Heil kritisiert CDU scharf

Im Thüringer Landtag wurde heute Thomas Kemmerich (FDP) mit den Stimmen von AfD und CDU zum Ministerpräsidenten gewählt. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht die Verantwortung auch bei der CDU und will die Frage in den Koalitionsausschuss bringen.

von Niklas Eppert


Hubertus Heil kritisiert die CDU scharf.
Hubertus Heil kritisiert die CDU scharf. Foto: Thorsten Raedlein

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05.02.2020

Berlin/Erfurt/Peine. Im Thüringer Landtag wurde heute Thomas Kemmerich (FDP) mit den Stimmen von AfD und CDU zum Ministerpräsidenten gewählt. Diese Wahl, die so wohl von niemandem erwartet wurde, hat bereits wenige Stunden nach der Wahl hohe Wellen geschlagen. Gerade SPD, Grüne und Linke protestieren scharf dagegen. SPD-Minister Hubertus Heil fordert auf Anfrage von regionalHeute.de Konsequenzen für die große Koalition.


Als "unerträglichen Dammbruch" und "abgekartetes Spiel" bezeichnet Hubertus Heil (SPD) die Wahl von Thomas Kemmert (FDP) zum Thüringer Ministerpräsidenten. Die Wahl sei abgesprochen gewesen, glaubt Heil. Und: "Diese Ministerpräsidenten-Wahl verfälscht den Wählerwillen und muss korrigiert werden. Thomas Kemmerich darf nicht Ministerpräsident bleiben."

Entsprechend sieht der Bundesminister für Arbeit und Soziales auch die Verantwortung in den Bundesparteien von CDU und FDP, vor allem aber bei der CDU. Insbesondere gegenüber den Christdemokraten habe man "eine Reihe von dringenden Fragen, die wir sehr zügig in einem Koalitionsausschuss stellen werden", so Heil. Alles andere, werde man danach in den Parteigremien zu klären haben.


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