Bosse: "SPD stärkt Öffentlichen Personennahverkehr"


Mit einem Gesetz zur Fortschreibung des Nahverkehrsgesetzes stockt die rot-grüne Regierungskoalition die Mittel für den ÖPNV deutlich auf, wie der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse berichtet. Foto: SPD
Mit einem Gesetz zur Fortschreibung des Nahverkehrsgesetzes stockt die rot-grüne Regierungskoalition die Mittel für den ÖPNV deutlich auf, wie der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse berichtet. Foto: SPD | Foto: privat



Landkreis. Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Niedersachsen wird in diesem Jahr mit Millionen-Investitionen durch die SPD-geführte Landesregierung weiter gestärkt: Mit einem Gesetz zur Fortschreibung des Nahverkehrsgesetzes stockt die rot-grüne Regierungskoalition die Mittel für den ÖPNV deutlich auf, wie der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse berichtet.

90 Millionen sind wie bisher für die Schülerverkehre in den Regionen des Landes vorgesehen und schaffen Planungssicherheit, weitere 20 Millionen sind zusätzlich für vielfältige Verbesserungen des ÖPNV insgesamt, insbesondere mit Blick auf den demografischen Wandel im ländlichen Raum, vorgesehen. Bisher floss für die Finanzierung der Schülerverkehre ein Betrag in Höhe von 1,407 Millionen in den Landkreis Wolfenbüttel, jedoch direkt vom Land an die beauftragten Nahverkehrsunternehmen. Diese Summe bleibt erhalten. Allerdings wird die Aufgabe kommunalisiert, d.h. der Landkreis erhält künftig über den Zweckverband Großraum Braunschweig die Landeszuschüsse und kann sie in diesem Sinne verwenden. "Die Kommunalisierung verbessert die Einflussmöglichkeit des Landkreises Wolfenbüttel und führt Aufgaben- und Ergebnisverantwortung richtigerweise zusammen", erklärt Bosse. "Durch die zusätzlichen Millionen erhält der Landkreis künftig zusätzliche (!) 423.613,00 Euro pro Jahr für die Verbesserung und Weiterentwicklung des ÖPNV-Angebotes", freut sich Bosse und ergänzt: Dies ist ein großer Erfolg für den Landkreis Wolfenbüttel und wird den ÖPNV deutlich verbessern.“


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