Cremlingen: Haushaltsklausur der SPD/Grünen-Gruppe - Sparanstrengungen erforderlich




Die Gruppe SPD/Grüne im Rat der Gemeinde Cremlingen hat sich unlängst während einer Klausur mit der Haushaltsplanung für 2013 auseinandergesetzt.

Harald Koch, Beigeordneter im Verwaltungsausschuss, erklärte: „Im Bereich der Schulen und Kindergärten halten wir weiter ein vorbildliches Angebot vor. Den Feuerwehren stellen wir mehr Mittel, beispielsweise für die Instandhaltung und den laufenden Betrieb zur Verfügung. Hier wurden in der Vergangenheit die Ansätze deutlich zu niedrig angesetzt. Wir sind froh, dass wir auch in 2013 den Bürgerinnen und Bürgern keine Einschnitte zumuten müssen, wenngleich die finanzielle Situation angespannt ist.“ Ärgerlich sei, dass aus dem gemeinsamen Bauhof mit der Gemeinde Lehre erneut ein Verlust von 100.000 Euro entstanden ist, der auszugleichen sei. „Das Geld hätte man auch besser einsetzen können. Hier wurde bei der Vertragsgestaltung seinerzeit offensichtlich die Situation falsch eingeschätzt!“ so Koch weiter.

Gegenüber der von Seiten der Verwaltung vorgelegten Haushaltsentwürfe wurden Einsparungen beispielsweise bei den Leistungen an die Fraktionen und durch den elektronischen Versand der Verwaltungsvorlagen vorgeschlagen. So ließe sich neben Porto, Druckkosten und Arbeitszeit der Verwaltung auch jede Menge Papier einsparen – ein positiver Nebeneffekt für die Umwelt würde durch Kosteneinsparung erreicht!

Ein wesentlicher Punkt ist der Verzicht auf die vorgeschlagene pauschale Deckungsreserve von 50.000 Euro. Wir streben wie schon 2012 an, nur Ausgaben über die Haushaltsplanungen hinaus zuzulassen, sofern sich eine Deckung aus einer anderen Haushaltsstelle realisieren lässt. Haushaltsdisziplin sehen wir als dringend geboten an.“ erklärt Wilfried Ottersberg, haushaltspolitischer Sprecher, den eingeschlagenen Weg. Zudem werde in den Fällen, in denen sich Gebührenerhöhungen nicht vermeiden lassen, soziale Aspekte Berücksichtigung finden.


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