29.11.2012, 14:42 Uhr

[image=55601]Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am kommenden Samstag, 1. Dezember, hat Die Linke im Landtag ihre Kritik an der mangelnden AIDS-Prävention im niedersächsischen Strafvollzug bekräftigt. Die Ausgabe steriler Spritzen in den niedersächsischen Justizvollzugsanstalten wurde eingestellt, obwohl viele Inhaftierte drogenabhängig sind. „Die Landesregierung verschließt seit inzwischen gut acht Jahren die Augen vor der Realität: Sie tut so, als gäbe es kein Drogenkonsum mit verunreinigten Spritzen in den Gefängnissen“, sagte Patrick Humke, der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion. Dabei würden in allen Gefängnissen harte Drogen konsumiert. „Nicht wenige Menschen gelangen erst durch eine Haft überhaupt an die Nadel“, so Humke.

Außerhalb von Gefängnissen gehöre es aber selbstverständlich zu den Aufgaben der Drogenhilfe, den Süchtigen saubere Spritzen zugänglich zu machen. Dieses Recht auf Prävention müsse auch unter Haftbedingungen gelten. Humke: „Die Menschen können zu Haftstrafen verurteilt werden – aber eben nicht zu einem erhöhten Infektionsrisiko“.

Zum Hintergrund: Der Welt-AIDS-Tag wird seit 1988 am 1. Dezember begangen, um Solidarität mit den HIV-Infizierten bzw. AIDS-Kranken zu zeigen. Gleichzeitig erinnert dieser Tag daran, dass Schutz und Prävention möglich sind. Niedersachsen und Hamburg gehörten zu den Vorreiterländern, die sterile Spritzen kostenlos in den Justizvollzuganstalten durch aufgehängte Kästen zugänglich gemacht hatten. In Hamburg hatte die mitregierende Schill-Partei im Jahr 2002 dafür gesorgt, dass diese Ausgabe wieder eingestellt wurde. 2004 folgte die CDU/FDP-Landesregierung in Niedersachsen diesem Beispiel.