Die Linke: "Gorleben endgültig aufgeben - Hintertürchen müssen geschlossen werden"


| Foto: Werner Heise



<a href= Kurt Herzog">
Kurt Herzog Foto:



Die Linke im Landtag hat alle anderen Fraktionen aufgefordert, auf der kommenden Plenarsitzung in der Gorleben-Frage Farbe zu bekennen. Der umweltpolitische Sprecher der Linken, Kurt Herzog, sagte: „Egal ob CDU oder FDP, ob SPD oder Grüne – keine dieser Fraktionen konnte sich bislang durchringen, Gorleben als Endlagerstandort klipp und klar auszuschließen. Die einzige, die das getan hat, ist Die Linke.“ Ministerpräsident McAllister verweigere eine klare Stellungnahme an den geeigneten Adressaten, den Bundesumweltminister Peter Altmaier. Die niedersächsische SPD vertrete innerhalb der eigenen Partei eine isolierte Position, die auf Bundesebene sowieso wieder gekippt werde. „Und die Grünen spielen mit dem Feuer“, so Herzog: „Sie wollen Gorleben im Topf möglicher Endlagerstandorte behalten, weil es dann rechtssicher ausgeschlossen werden könne – damit verhindern sie aber einen wirklichen Neuanfang und riskieren, dass Gorleben am Ende doch Endlager wird.“


Herzog wies darauf hin, dass ein Ausschluss Gorlebens sehr wohl rechtssicher gestaltet werden könne: „Der Salzstock Gorleben ist wegen diverser geologischer Mängel nicht zur Endlagerung von Atommüll geeignet. Das ist schlicht Fakt.“ In der Plenarsitzung der nächsten Woche werde Die Linke einen Antrag einbringen, der zum Ziel habe, Gorleben endgültig aufzugeben. Damit biete sich für alle anderen Fraktionen die Gelegenheit, sich in der Frage Gorleben endlich eindeutig zu positionieren.


mehr News aus Wolfenbüttel


Themen zu diesem Artikel


SPD SPD Wolfenbüttel CDU FDP Die Linke