Landkreis. In seiner Weihnachtsbotschaft beschäftigt sich Sicktes Altbürgermeister Dieter Lorenz mit den Schwierigkeiten der Regierungsbildung und der Bedeutung von Kompromissen. Wir veröffentlichen diese unkommentiert und ungekürzt im Originalwort.

Weihnachtsbotschaft des Sickter Altbürgermeisters Dieter Lorenz
„Jamaika-Aus“ – ist durch Weihnachten ein Kompromiss möglicher?

Liebe Bewohnerinnen und Bewohner in unserem Landkreis Wolfenbüttel!

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Freiheit ist auch Verpflichtung, so ist unsere Demokratie
Beide gehören zusammen – so wollen wir sie
Miteinander sprechen – Zusammenleben, Regeln
Mit Kompromissen sicher, unser Volk, durch die Meere segeln.
Die Wahlen haben die Segel gesetzt.
Nun müssen die Segler durch windige See in Fahrt kommen,
möglichst jetzt.
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Was immer wieder mal vorkommt:
In einem Dorf gab es vor längerer Zeit einen Frauenchor und einen Männergesangsverein. Neumitglieder kamen nur wenige. Es entstand die Idee: „Lasst uns zusammengehen und eine Chorgemeinschaft gründen!“ Das gab dann viele Diskussionen mit sehr unterschiedlichen Argumenten. Die Dorfgemeinschaft begann zu kriseln. Ein Wort machte die Runde: “Wir müssen einen Kompromiss finden.“ Es entstand eine Chorgemeinschaft, weil sich alle auf einen Kompromiss einigten, die Dorfgemeinschaft war gerettet.

Willi, Heinz und Fritz, drei Einzelkinder, spielen bei Heinz auf der elektrischen Eisenbahn. Sie wollten einen Sonderzug zusammenstellen für eine große und weite Reise. Jeder hatte Vorschläge, welcher Sonderwagen wo angehängt werden soll.
Der Vater von Heinz sah die vielen Vorschläge: „Wenn euer Zug so losfährt, dann kommt ihr nicht mal aus dem Bahnhof. Ihr müsst untereinander Kompromisse eingehen, welcher Wagen wo angehängt werden soll. Die drei Freunde einigten sich. Der Kompromiss hatte die Freundschaft gerettet. Einem Vater, vor dem man Respekt hatte, gelang es, die drei Jugendlichen zu einem Kompromiss zu bewegen.

Das Wort Kompromiss hat zurzeit „Konjunktur“. Als Wort des Jahres 2017 ist „Jamaika-Aus“ gewählt worden. Hätten die Verhandlungen einen Kompromiss gefunden, dann wäre „Jamaika-Aus“ nicht zum Wort des Jahres erklärt worden.

Was bedeutet Kompromiss. Laut Internet:
„Ein Kompromiss ist die Lösung eines Konfliktes durch gegenseitige freiwillige Übereinkunft, unter beidseitigem Verzicht auf Teile der jeweils gestellten Forderungen. Es wird von den Verhandlungspartnern ausgehend von den eigenen Positionen eine neue Mittelposition gebildet und diese erzielte Einigung als gemeinsames Ergebnis dargestellt. Der Kompromiss lebt von der Achtung der gegnerischen Positionen und gehört zum Wesen der Demokratie“.
Der Kompromiss wird vielfach auch als Koalition bezeichnet, als ein Bündnis oder Zusammenschluss von Individuen, Organisationen (Parteien) oder Staaten.

Nach diesem Grundsatz wird in vielen Bereichen unserer Gesellschaft und auch privat verfahren, ohne darüber viel zu reden oder zu schreiben.
Weil bei Wahlen selten eine Partei die absolute Mehrheit hat, muss es zu Gesprächen kommen, die über einen Kompromiss zu einer Koalition führen können und es oft schon sind. Nach der Landtagswahl in Niedersachsen gab es Gespräche, Kompromisse und eine Koalition zwischen SPD und CDU. Da wurde nicht viel diskutiert, sondern gehandelt.
Nach der Bundestagswahl hörten wir schnelle Äußerungen von unseren Parteivertretern. Es schien, dass CDU/CSU, FDP und Grüne zu Kompromissen kommen könnten. Lange wurde geredet, in den Medien berichtet. Die Begriffe Kompromiss und Koalition waren in alle Munde. Plötzlich stieg die FDP aus, „Jamaika kommt nicht.“ Was nun? Nach den alten Aussagen der Parteien war keine Koalition in Sicht. War unsere Parteiendemokratie gescheitert? Die Worte „Kompromiss“ und „Koalition“ hatten auf einmal mehr Bedeutung.
Unser Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lud die gewählten Parteien zu einer „Information“ über Bedeutung, Aufgaben und Verpflichtungen der Parteien ein. Nach dem Grundgesetz wirken Parteien bei der politischen Willensbildung mit.
Die Parteien haben sich zur Wahl gestellt, die Wählerinnen und Wähler haben Politiker aus den Parteien gewählt, nun müssen die Gewählten eine stabile Regierung hinbekommen, für die kommenden vier Jahre, mit Kompromissen.
„Noch ist Deutschland nicht verloren und die stabilen, bewährten und erfolgreichen Parteien auch nicht.“
Wir sind gut damit beraten, uns die Parteien, ihre Aussagen und ihr Handeln zu merken, denn, in den nächsten fünf Jahren haben wir die Chance, alle Bereiche „neu zu besetzen“ oder besser „zu wählen“.

Dieses Jahr haben wir am Weihnachtsfest nur eine „amtierende Regierung“. Das wird die „Geschenkfreude“ kaum bremsen, aber Weihnachten ist mehr als nur Kaufbares zu verschenken. Ob das Weihnachtsfest und die Weihnachtsbotschaft helfen, wieder zu einer stabilen Bundesregierung zu kommen? Die Botschaft: „Ehre sei Gott in der Höhe“ = Achtung vor der höchsten Instanz, dem Wahlvolk, denn: „Alle Gewalt geht vom Volke aus“ (GG Art. 20.2) und „Friede auf Erden bei den Menschen seines Wohlgefallens“ = unsere Bundesrepublik so zu regieren, dass es möglichst vielen Menschen zum Wohlgefallen dient und etwas mehr Frieden wird, auf der ganzen Welt.

Ob die jetzt handelnden Politikerinnen und Politiker den Sinn der Weihnachtsbotschaft in unserem Land verwirklichen? Diese Botschaft ist zwar christlichen Ursprungs, wenn sie aber verwirklicht wird, dann haben alle Menschen etwas davon – unabhängig von ihrem Religionsbekenntnis.

Es lohnt sich, beim Nachdenken über unser Weihnachtsfest 2017 auch die politische Kultur unseres Heimatlandes nicht zu vergessen, denn sie sichert unser Zusammenleben und Wohlergehen. Bei aller Kritik sollten wir aber das Danken nicht vergessen. Dass es uns eigentlich gut geht, haben wir politischen Entscheidungen zu verdanken. Darum, danke den Politikerinnen und Politikern für ihren gelungenen Einsatz zum Wohle unseres Volkes.

Der Sickter Altbürgermeister wünscht ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein Neues Jahr bei guter Gesundheit, vielen Erfolgserlebnissen und uns allen eine stabile Bundesregierung.

Dieter Lorenz