30.03.2012, 00:15 Uhr

[image=5e1764c6785549ede64cce6d][image=5e1764c5785549ede64cce56]Der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Oesterhelweg und sein FDP-Kollege Björn Försterling haben eine gemeinsame Landtagsanfrage zum „Radwegebau an Landesstraßen und Bundesstraßen in Niedersachsen“ auf den Weg gebracht. Oesterhelweg ist Vorsitzender des CDU-Landesverbandes Braunschweig, Försterling Bezirkschef der Liberalen.

In ihrer gemeinsamen Anfrage schreiben sie:

„Der Bau und die Unterhaltung von Radwegen nicht nur an Bundes-, sondern auch an Landesstraßen sind in vielfacher Hinsicht von immer größerer Bedeutung.

Vor dem Hintergrund des steigenden Umwelt- und Gesundheitsbewusstseins der Bürgerinnen und Bürger ist bspw. die Anbindung von Orten an Grund-, Mittel- und Oberzentren wichtig, um den Weg zur Schule, zu Behörden, zu kulturellen Einrichtungen und bspw. Nahversorgungszentren auf umweltverträgliche, gesunde und sichere Art zurücklegen zu können. Auch für den gesamten Bereich von Tourismus und Naherholung ist ein gut strukturiertes Radwegenetz unabdingbar. Immer mehr Menschen orientieren sich bei ihrer Freizeit- und Urlaubsplanung nicht nur bspw. an landschaftlichen und kulturellen Gegebenheiten, sondern auch an Faktoren wie dem Radwegenetz. Radwege sind dabei auch ein wichtiger Baustein für die Attraktivität und die Zukunftsfähigkeit unserer ländlichen Räume.

[image=5e1764d3785549ede64cd12a]In vielen Bereichen lässt das gestiegene Verkehrsaufkommen das Radfahren an Landesstraßen ohne Radwege schlichtweg nicht mehr zu.

Über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg besteht Einigkeit darüber, wie wichtig Radwege sind. Im Zuge der öffentlichen Diskussion über den Radwegebau wird allerdings darauf hingewiesen, dass die Verteilung der Mittel für den Radwegebau landesweit unterschiedlich gewichtet und dass die Ausstattung mit Radwegen regional nicht ausgewogen sei.“

Vor diesem Hintergrund fragen die beiden Abgeordneten die Landesregierung:

• Wie haben sich die Ausgaben des Landes Niedersachsen für den Neubau und die Unterhaltung von Radwegen in den vergangenen 10 Jahren entwickelt ( bitte hier Neubau und Unterhaltung separat ausweisen )? Wie verhält es sich mit Radwegen an Bundesstraßen?

• Wie gestaltete sich in den vergangenen 10 Jahren die Verteilung dieser Mittel auf die Straßenbauämter und auf Landkreise bzw. kreisfreie Städte ( bitte hier Neubau und Unterhaltung separat ausweisen )? Wie verhält es sich mit Radwegen an Bundesstraßen?

• Wie hat sich unser Radwegenetz an Landesstraßen und Bundesstraßen in Niedersachsen in den vergangenen 10 Jahren entwickelt, d. h. konkret

- wieviel laufende Kilometer Landesstraßen/Bundesstraßen gibt es insgesamt und in den Zuständigkeitsbereichen der Straßenbauämter und Landkreise/kreisfreien Städte,

- wieviel laufende Kilometer Radwege an Landesstraßen/Bundesstraßen gibt es insgesamt und in den entsprechenden Bereichen,

- wie hoch sind somit die „Deckungsgrade“ in den entsprechenden Bereichen ( Kilometer Radwege pro Kilometer Landes- bzw. Bundesstraßen in Prozent )?

1. Wird der Bau von Gemeinschaftsradwegen bevorzugt behandelt, wenn bspw. die Gemeinden den Grunderwerb und die Landkreise die Planung für die betreffenden Radwege übernehmen?


2. Wird bspw. ein notwendiger Lückenschluss einem komplett neuen Projekt vorgezogen?


3. Besteht die Möglichkeit, dass das Land bspw. einen Lückenschluss zwischen zwei Radweg-Abschnitten an Landesstraßen herstellt, indem bspw. auch ein Verbindungsweg an kommunalen Straßen finanziell gefördert wird?


4. Nach welchen Kriterien werden Prioritätenlisten für den Bau von Radwegen an Landes- und Bundesstraßen erstellt und Mittel verteilt?

„Wir haben uns schon seit Jahren in Sachen Radwegebau engagiert, ich persönlich bspw. für Strecken zwischen Evessen und Lucklum, zwischen Hordorf und Cremlingen oder bei mir zu Hause zwischen Heiningen und Werlaburgdorf. Die Verfahren dauern teilweise Jahrzehnte, der Bedarf ist wirklich groß“, so Frank Oesterhelweg. Und weiter: „Ich sehe ein, dass in Zeiten knapper Haushaltsmittel gespart werden muss, aber hier besteht akuter Nachholbedarf. Und vor allem wollen Björn Försterling und ich als die Vorsitzenden der regionalen Verbände von CDU und FDP wissen, ob das Braunschweiger Land im Vergleich zu den anderen Regionen unseres Landes angemessen berücksichtigt wird.“

Oesterhelweg kündigte eine genaue Prüfung der sicher etwas Zeit in Anspruch nehmenden Antwort der Landesregierung an. Frank Oesterhelweg: “Sollte sich hier ein Ungleichgewicht bei der Mittelverteilung bzw. der Radwegequote abzeichnen, so werden wir gemeinsam eine regionale Initiative im Landtag auf den Weg bringen.“