Schöppenstedt. Am Dienstag, dem 21.Juli findet um 20 Uhr in Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG, eine Sitzung des Samtgemeinderates Elm-Asse statt. Auf bitten der Samtgemeinderates Elm-Asse wird an dieser Stelle die Tagesordnung veröffentlicht.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
4. Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Samtgemeinderates vom 07.07.2015
5. Einwohnerfragestunde
6. Feststellungsbeschluss über den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Klaus Künne gem. § 52 (2) NKomVG
7. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des nachrückenden Ratsmitgliedes Johannes Feigel durch die Samtgemeindebürgermeisterin
8. Neubesetzung des Samtgemeindeausschusses
9. Neuwahl eines/einer stellv. Samtgemeindebürgermeisters/in
10. Neuwahl eines/einer stellv. Ratsvorsitzenden/in
11. Neubesetzung der Fach- und sondergesetzlichen Ausschüsse
12. Antrag der CDU-Fraktion auf Rückerstattung der Kindertagesstättengebühren und des Essengeldes an die vom Streik betroffenen Eltern
13. Antrag der CDU-Fraktion auf Erarbeitung und Verabschiedung einer Resolution zum Erhalt der Schulzentren Schöppenstedt und Remlingen
14. Nahverkehrsplan 2016 - 2020 für den Großraum Braunschweig; Beteiligungsverfahren gem. § 6 Abs. 4 des Nds. Nahverkehrsgesetzes (NNVG)
15. Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Elm-Asse (Kindertagesstättensatzung)
16. Satzung über die Festlegung der Schulbezirke für die Grundschulen der Samtgemeinde Elm-Asse
17. Festlegung der Wertgrenzen für Stundung, Niederschlagung und Erlass
18. Richtlinie Kreditaufnahmen
19. Festlegung der Wertgrenze für die Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben
20. Samtgemeindeumlage und interner Finanzausgleich zwischen der Samtgemeinde und deren Mitgliedsgemeinden für das Haushaltsjahr 2015
21. Jahresabschluss 2014 der Abwasserentsorgung Schöppenstedt GmbH
22. Einrichtung eines Seniorenbeirates für die Samtgemeinde Elm-Asse; hier: Erlass einer Satzung für den Seniorenbeirat
23. Satzung über die Gewährung von Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für die Freiwilligen Feuerwehren der Samtgemeinde Elm-Asse
24. Satzung für die Freiwillige Feuerwehren der Samtgemeinde Elm-Asse
25. Ernennung von Ehrenbeamten
26. Benennung eines zusätzlichen Mitgliedes der Asse-2-Begleitgruppe
27. Antrag der AfD-Fraktion auf Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates
28. Antrag der AfD-Fraktion auf Erlass einer Transparenzsatzung
29. Mitteilungen der Samtgemeindebürgermeisterin
30. Anfragen
31. Einwohnerfragestunde
32. Schließung der öffentlichen Sitzung
Ergänzend:
Betr.: Sitzung des Samtgemeinderates Elm-Asse am 21.07.2015
es ist vorgesehen, die Tagesordnung der Sitzung des Samtgemeinderates Elm-Asse, Nr. SGR 1/005, am 21.07.2015 um den folgenden Tagesordnungspunkt zu erweitern:
27. 18. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der ehemaligen Samtgemeinde Asse; hier Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Die bisherigen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
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