Wolfsburg. Vier Wochen ist die Landtagswahl nun her und noch steht keine neue Landesregierung. Aktuell laufen die Koalitionsgespräche zwischen der CDU und der SPD. regionalHeute.de fragte die neuen Landtagsabgeordneten, wie sie eine mögliche große Koalition sehen.
Eine Fortführung der bisherigen rot-grünen Regierung ist aufgrund des Wahlergebnisses nicht mehr möglich und eine große Koalition gilt als wahrscheinlichste Option.
Immacolata Glosemeyer (SPD)
"Nach dem Nein der FDP zur Ampelkoalition, wird die Große Koalition in Niedersachsen immer wahrscheinlicher", so Glosemeyer. Die einzelnen Fachgruppen hätten bereits intensiv getagt – dabei seien akzeptable Ergebnisse entstanden. Doch Glosemeyer gibt zu bedenken, dass das immer noch keine Wunschkoalition, sondern vielmehr ein Zweckbündnis sei.
"Die SPD hat die Wahl am 15. Oktober gewonnen und einen klaren Regierungsauftrag von den Bürgerinnen und Bürgern bekommen. Wir werden keine Kompromisse eingehen, die nicht mit unseren sozialdemokratischen Werten vereinbar sind", betont sie. Am 18. November werde die SPD-Basis auf einem Landesparteitag über die Ergebnisse der Koalitionsgespräche abstimmen.
Nach einer Einigung müsse die Landesregierung da weitermachen, wo sie nach nach dem Ende der 17. Wahlperiode stehen geblieben sei: "Wir müssen in Bildung investieren und damit langfristig die niedersächsische Wirtschaft stärken. Wir müssen weiter in bezahlbaren Wohnraum investieren, um allen Menschen zu ermöglichen an einer guten Infrastruktur teilzunehmen. Wir müssen die ärztliche Versorgung in Städten, aber auch dringend im ländlichen Raum sicherstellen", zählt Glosemeyer auf. Es gäbe so viele Themen, die die SPD fortführen wolle, um dafür zu sorgen, dass Niedersachsen weiterhin ein wichtiger Wirtschaftsstandort ist. Dabei spiele in dem Flächenland Niedersachsen die Landwirte eine große Rolle. "Landwirte wie Verbraucher haben verschiedene Bedürfnisse, die alle berücksichtigt werden müssen", stellt sie fest. Eins der wichtigsten Anliegen der nächsten Landesregierung müsse das Thema Pflege sein. "Es muss qualifiziertes Personal ausgebildet werden, was angemessen für Ihre Arbeit entlohnt wird", so Glosemeyer. Pflegekräfte, ob in der Altenpflege oder im Krankenhaus, arbeiteten schon jetzt oft über die Belastungsgrenze hinaus. Darunter leide die Gesundheit und die pflegebedürftigen Menschen.
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