Wolfsburg. Die SPD Wolfsburg traf sich jetzt zu ihrer Klausurtagung im Haus der Jugend - Ergebnis: Investitionen in die Jugend sollen weiterhin getätigt werden.
„Trotz angespannter Haushaltssituation werden wir Sozialdemokraten unsere Stadt weiterentwickeln und voran bringen. Die Bereiche Bildung, Schule und Kindergarten sind weiterhin unsere Schwerpunkte wenn es um Investitionen in die Zukunft geht. Mehr als 70 Prozent aller in 2017 vorgesehenen Investitionen der Stadt Wolfsburg gehen in diese Bereiche“, betonte SPD-Fraktionschef Hans-Georg Bachmann im Anschluss an die Klausurtagung der SPD-Ratsfraktion zum Haushalt 2017, die jetzt im Haus der Jugend stattfand.
Ralf Krüger, der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, ergänzt: „Für uns ist klar, dass wir uns angesichts zurückgehender Steuereinnahmen nicht alles leisten können, was wünschenswert ist“. Es komme deshalb besonders darauf an, bei den städtischen Investitionen die richtigen Schwerpunkte für die Zukunft der Stadt zu setzen. Allerdings seien bei den laufenden Ausgaben auch Einsparungen unausweichlich. „Bei den Zuschüssen an Einrichtungen und Vereine gilt für die Sozialdemokraten allerdings der Grundsatz, dass die notwendigen Einsparungen nicht zu betriebsbedingten Entlassungen führen dürfen, zum Beispiel im Kultur- oder Sozialbereich“, betont Krüger
Fußgängerbrücke über die Braunschweiger Straße bleibt Thema
Mit ihren Anträgen setzen die Sozialdemokraten noch einmal Schwerpunkte. So soll noch in diesem Jahr die Fußgängerbrücke über der Braunschweiger Straße wieder errichtet werden. In den diesjährigen Sommerferien soll die Sanierung der Heinrich-Nordhoff-Straße zwischen der der Major-Hirst- und Grauhorststraße beginnen. Diese „Rumpelpiste“ könne den Verkehrsteilnehmern nicht länger zugemutet werden, betont Bachmann.
Die Sanierung des Jugendhauses Ost soll noch in diesem Jahr begonnen werden und auch die Organisation für das beliebte Kinderfest rund um den Schillerteich, die Luftsprünge, wurde Dank der SPD im Haushalt gesichert. Insbesondere bei den Zukunftsthemen, die für die Bevölkerung besonders wichtig sind, will die SPD weiter investieren: Wohnen, Verkehr, digitale Versorgung und das Klinikum. Bachmann: „Wir sind froh, dass Wolfsburg - als eine von wenigen Städten - noch ein eigenes städtisches Klinikum hat. Auch hier investieren wir viel Geld – zum Beispiel für den Neubau der Kinder- und Jugendklinik. Damit wollen wir die bestmögliche Versorgung der Bevölkerung sicherstellen und die Zukunft des Klinikums Wolfsburg sichern.“
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