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Auch in Zukunft: Keine Ratssitzung live im Internet

Entsprechende Anträge von Bündnis 90/Die Grünen und der AfD wurden am Montag vom Rat mehrheitlich abgelehnt.

von Alexander Dontscheff


Auch in Zukunft wird es keine Live-Bilder aus dem Rat der Stadt geben.
Auch in Zukunft wird es keine Live-Bilder aus dem Rat der Stadt geben. Foto: Alexander Dontscheff

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15.06.2020

Gifhorn. In Braunschweig und Wolfsburg ist es schon seit Jahren selbstverständlich, dass man sich die öffentlichen Sitzungen des Rates live im Internet angucken kann. In Gifhorn wird es dies auch in naher Zukunft nicht geben. Erneut wurden in der Ratssitzung am heutigen Montag Anträge abgelehnt, die in diese Richtung gehen. Nicht einmal in Ausnahmefällen wie der jetzigen Pandemie soll es diese Möglichkeit geben.


In den vergangenen Jahren gab es schon diverse Versuche, einen Livestream der Ratssitzungen zu ermöglichen (regionalHeute.de berichtete). Am heutigen Montag scheiterte erneut die AfD mit ihrem Antrag, generell eine Live-Übertragung zuzulassen. Und auch Bündnis 90/Die Grünen bekamen nur sechs Stimmen für ihren Vorschlag, die Geschäftsordnung des Rates dergestalt zu ändern, dass der öffentliche Teil von Sitzungen des Stadtrates in Ausnahmefällen wie zum Beispiel einer Pandemie in Bild und Ton als Livestream übertragen werden kann.

"Wer will sich das angucken?"


Doch die Gegner argumentierten wie bei den Malen zuvor. "Wir sind ehrenamtliche Freizeitpolitiker", gab Ratsherr Thomas Reuter (CDU) zu bedenken. Vor einer Kamera zu sprechen sei eine ganz andere Sache als vor dem Plenum. Sich dieser Herausforderung stellen zu müssen, wolle er keinem seiner Kolleginnen und Kollegen zumuten, so Reuter. Zudem bestehe die Möglichkeit mit Mitschnitten - möglicherweise aus dem Zusammenhang gerissen - Personen lächerlich zu machen. Dem schloss sich auch Hans-Ulrich Stenzel (SPD) an, der zudem auch die finanzielle Seite ins Spiel brachte. "Was das Ganze kostet, wissen wir nicht". Jürgen Völke (FDP/ULG) bezweifelte gar, dass es überhaupt ein größeres Interesse in der Bevölkerung an einer Live-Übertragung gebe. Angesichts der heutigen, viereinhalbstündigen Mammutsitzung fragte er: "Wer will sich das angucken?"


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