Braunschweig. Nach einem Auftritt des AfD-Rechtsaußen Poggenburg im Dorfgemeinschaftshaus Broitzem fordert das Bündnis gegen Rechts die Stadt Braunschweig auf, extrem rechte Veranstaltungen in städtischen Räumlichkeiten zu unterbinden. Dies berichtet das Bündnis am Mittwoch.
Am 20. November soll Andre Poggenburg, Mitglied der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, auf Einladung der AfD Braunschweig, im städtischen Gemeinschaftshaus Broitzem aufgetreten sein. Das Bündnis gegen Rechts fordert nun die Stadt Braunschweig auf, derartige Veranstaltungen in Zukunft zu unterbinden.
ver.di-Geschäftsführer Sebastian Wertmüller, ">ver.di-Geschäftsführer Sebastian Wertmüller, Foto: Sina Rühland
Sebastian Wertmüller dazu: "Es ist unzumutbar, dass ein Mensch, der offen rassistisch hetzt, der sich der Rhetorik von Nationalsozialisten bedient, der wegen seines Rechtsaußen-Kurses selbst in der AfD umstritten ist, in öffentlich finanzierten Bürgerhäusern eine Bühne finden kann. Es gibt von Poggenburg eine Unmasse dokumentierter Äußerungen und Auftritte, die seine extrem rechte Grundhaltung belegen. Ein Mann, der selbst von der AfD wegen seiner rechtsradikalen Äußerungen abgemahnt wird, hat in öffentlichen Einrichtungen der Stadt nichts zu suchen."
Das Bündnis gegen Rechts fordert deshalb eine kommunale Satzung für die Bürgerhäuser und sonstigen Gemeinschaftseinrichtungen der Stadt zu erlassen, die Veranstaltungen bei denen rechtsextreme, rassistische, antisemitische und nationalistischen Inhalten verbreitet werden, untersagt.
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