Braunschweig. Die Europawahlen stehen bevor, überall in der Stadt sieht man zurzeit großflächig Wahlplakate hängen - manche allerdings nur für kurze Zeit. Herabgerissen, abgeschnitten, überklebt: Aktuell kommt es zu vielen Fällen von Vandalismus an Wahlplakaten. Dies bestätigte die Polizei auf Anfrage von regionalHeute.de.
Wie uns aus politischen Kreisen mitgeteilt wurde, beklagen die Parteien in Braunschweig, dass ihre Wahlplakate augenscheinlich systematisch entfernt werden – teilweise feinsäuberlich abgetrennt, manche heruntergerissen. Betroffen seien vor allem CDU, SPD, Grüne, FDP, die Basis und Volt.
Wie die Polizei Braunschweig bestätigt, wurden mit Bezug zur Europawahl 2024 bisher rund 70 Fälle von Vandalismus oder Diebstahl von den Parteien gemeldet.
Am Dienstag wurden nach Hinweisen einiger Parteien durch die Polizei in einem Müllcontainer in Querum beispielsweise mehrere augenscheinlich intakte Wahlplakate der Parteien Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt aufgefunden. Die genaue Zuordnung, an welchen Orten diese Plakate entfernt wurden, erfolge aktuell im engen Austausch mit den betroffenen Parteien, so die Polizei.
Auch die AfD richtete sich an unsere Redaktion. Sie verzeichnet ebenfalls eine Vielzahl an verschwundenen/beschädigten Wahlplakaten. "Unsere Verlustrate beträgt annähernd 100 Prozent", so Stefan Wirtz (AfD). Die meisten Plakate würden kaum die erste Nacht überstehen, "nur wenige hängen für einige Tage mehr".
Manche Parteien nicht betroffen?
Laut eines Hinweises aus der Politik seien besonders in Querum und Volkmarode viele Plakate entfernt worden. Aktuell sieht man hier nur noch wenige Plakate, wie beispielsweise vom BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht). Doch generell scheint das ganze Stadtgebiet betroffen zu sein.
Eine genaue Zuordnung, aus welchem politischen Lager diese Taten womöglich begangen werden, sei allerdings schwierig. "Da die Parteien unterschiedlich mit der Erneuerung von angegriffenen Plakaten und der Meldung an die Polizei umgehen, kann die Polizei aktuell nicht valide mitteilen, ob und in wie weit Plakate bestimmter Parteien gar nicht angegriffen oder bereits erneuert wurden", teilt die Polizei mit.
Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen, auch der Staatsschutz wurde eingeschaltet.
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