Braunschweig. Zu seiner konstituierenden Sitzung kommt am heutigen Dienstag der neugewählte Rat der Stadt Braunschweig erstmals zusammen. Bei dieser ersten Sitzung, die seit 11 Uhr vormittags im Ratssaal läuft, geht es darum, den gemeinsamen Betrieb der neuen Ratsmitglieder in Gang zu bringen, einer Geschäftsordnung beizustimmen, Ausschüsse zu besetzen und vieles mehr. Es sind aber auch bereits einige wichtige Personalentscheidungen gefallen, die teilweise Neuerungen mit sich brachten.
Am Anfang leitete noch Frank Graffstedt (SPD) die Sitzung, wie er es auch als Ratsvorsitzender in der zurückliegenden Ratsperiode getan hatte. Nur wenige Minuten später stand aber die Wahl des neuen Ratsvorsitzenden auf der Tagesordnung. Und da durfte Graffstedt seinem einstimmig gewählten Nachfolger nicht nur gratulieren, sondern ihm auch die Sitzungsleitung übergeben. SPD-Fraktionskollege Nils Bader nahm Platz – als neuer Ratsvorsitzender.
Ratsherr Frank Flake plädiert fünf Bürgermeister-Stellvertreter
Eine weitere Personalwahl brachte ebenfalls neue Würdenträger mit sich. So war der Rat angehalten, neue ehrenamtliche Bürgermeister und Bürgermeisterinnen zu wählen, die den Oberbürgermeister Thorsten Kornblum bei dessen repräsentativen Aufgaben vertreten werden. Diese sind aus dem Kreis der Ratsmitglieder zu wählen und müssen Beigeordnete sein.
Zuvor hatte AfD-Ratsherr Michael Friedenstab einen Änderungsvorschlag eingebracht: Bis zu fünf Bürgermeister-Stellvertreter seien zu viele, er beantragte, nicht mehr als drei solche Bürgermeister zu wählen. SPD-Ratsherr Flake appellierte im Anschluss daran: Der niedersächsische Städtetag habe ermittelt, dass bis zu fünf Stellvertreter notwendig seien, um die Aufgaben abzudecken. "Als zweitgrößte Stadt Niedersachsens halte ich es für sinnvoll, wenn in Braunschweig die Last auf mehrere Schultern verteilt wird.“ Flake plädierte also dafür, die fünf Stellvertreter zu wählen. "Wenn sich fünf bereit erklären, ist das ein Glücksfall für unsere Stadt", so Flake. Schließlich seien dies ehrenamtliche Tätigkeiten.
Fünf neue ehrenamtliche Bürgermeister für Braunschweig gewählt
Zur Wahl standen Frank Graffstedt und Susanne Hahn (beide SPD), Cristina Antonelli-Ngameni und Bianca Braunschweig (beide Gruppe Grüne-Volt-Partei) sowie Heidemarie Mundlos (CDU). Alle fünf wurden gewählt und nahmen die Wahl an. Graffstedt durfte anschließend direkt seinen Hauptverwaltungsbeamten Thorsten Kornblum im Amt des Oberbürgermeisters vereidigen.
