Braunschweig. Nach der Kommunalwahl am 11.9.2016 haben sich die Fraktionen von SPD und Grünen konstituiert im Stadtbezirksrat Lehndorf-Watenbüttel konstituiert.
Beide Fraktionen bestätigten in Ihren Sitzungen die bisherigen Fraktionsvorsitzenden Jens Kamphenkel und Stellvertreterin Simone Wilimzig- Wilke bei der SPD und Thorsten Herla bei den Grünen.
Nach ausführlichen gemeinsamen Beratungen haben beide Fraktionen beschlossen, die vor fünf Jahren begonnene politische Zusammenarbeit auch in den nächsten fünf Jahren fortzusetzen. Inhalt der Beratungen waren sowohl Sach- als auch Personalfragen.
In der konstituierenden Sitzung des Stadtbezirksrats am 16.11.2016 wird Frank Graffstedt von der SPD-Fraktion wieder zur Wahl für das Amt des Bezirksbürgermeisters vorgeschlagen. Für das Amt des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters wird Dr. Frank Schröter von den Grünen vorgeschlagen.
Inhaltlich vereinbarten beide Fraktionen schwerpunktmäßig unter anderem bei folgenden Punkten zusammenzuarbeiten: Optimierung der Verkehrssituation in besonders betroffenen Ortsteilen im Sinne einer bürgernahen Umgestaltung, die Erweiterung der Angebote für Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk, die Unterstützung der Ehrenamtlichen bei der Integration der Flüchtlinge im Stadtbezirk und der Unterhalt sowie der bedarfsgerechte Ausbau vorhandener und neuer Sportanlagen. Zudem verständigten sich beide Parteien darüber, dass eine Ausweisung neuer Baugebiete nur unterstützt wird, wenn zugleich die soziale Infrastruktur angepasst wird. Weiterhin soll eine bedarfsgerechte Errichtung weiterer Kinder- und Jugendplätze erfolgen, die Steigerung der Attraktivität des ÖPNV und dessen bedarfsgerechter Ausbau soll gefördert und der Ausbau von Radwegen zur besseren Verbindung einzelner Ortsteile soll unterstützt werden.
Jens Kamphenkel, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Nachdem wir die letzten 5 Jahre die gemeinsame politische Arbeit grundsätzlich gut ausgeführt haben, ließ sich in den aktuellen Gesprächen feststellen, dass da noch Luft nach oben ist. Auf diesen Weg wollen wir uns nun gemeinsam machen. Ich freue mich auf die Herausforderungen in der Fortsetzung der gemeinsamen Arbeit.“ Thorsten Herla, Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen ergänzt: “Wir freuen uns, dass es trotz einzelner Unstimmigkeiten in der vergangenen Legislaturperiode gelungen ist, die Zusammenarbeit für weitere fünf Jahre fortzuführen. Insbesondere freut es uns, dass wir gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern unseren Stadtbezirk ökologischer und für Jung und Alt attraktiver gestalten können!“
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