Braunschweig. Zwar ist der Winter 2025/26 nun endgültig Geschichte, seine teils ergiebigen Schneefälle wirken aber nach. Oder vielmehr der Umgang damit. Im Stadtbezirksrat Wabe-Schunter-Beberbach wurde das Thema unzureichender Winterdienst auf Gehwegen vor städtischen Grundstücken in Form einer Anfrage thematisiert. Die Antwort der Verwaltung liegt im Rahmen der Sitzung am kommenden Mittwoch vor. Und diese hat für das gesamte Stadtgebiet Bedeutung.
"Trotz wiederholter Schneefälle und eindeutiger Räumpflichten blieben zahlreiche Gehwege vor städtischen Grundstücken sowie Nebenstraßen, darunter Schulbusstrecken, über Tage hinweg ungeräumt", heißt es in der Anfrage der CDU-BIBS-FDP-Gruppe. Neben den Gründen hierfür, wolle man wissen, wie so etwas in Zukunft verhindert werden solle und welche Konsequenzen angedacht seien.
Vertragsrechtliche Konsequenzen
Hierzu schreibt die Verwaltung: "Die winterdienstliche Behandlung der städtischen Liegenschaften in Waggum wurde auf externe Winterdienstleister übertragen. Diese kamen ihren vertraglichen Pflichten nicht beziehungsweise nur ungenügend nach." Die Winterdienstleister seien bereits von der Verwaltung zur Erbringung der Vertragsleistung aufgefordert und abgemahnt worden. Aufgrund der Nichteinhaltung der vertraglichen Verpflichtungen müssten diese mit vertragsrechtlichen Konsequenzen rechnen.
Die Anfrage der Gruppe zielte allerdings auch auf die Route des Schulbusses in Waggum. Ein sicherheitsrelevanter Höhepunkt sei der Vorfall am 13. Januar gewesen, als sich der Schulbus in der Straße Im Krähenfeld aufgrund der nicht geräumten Fahrbahn festgefahren habe. Kinder hätten von ihren Eltern abgeholt werden oder zu Fuß laufen müssen. Trotz eines anschließenden Dringlichkeitsantrags von CDU, BIBS und FDP im Stadtbezirksrat sei auch in den folgenden Wochen eine Verbesserung ausgeblieben. Auch am 30. Januar habe die Schulbushaltestelle dort erneut nicht angefahren werden können.
Überarbeitung des Winterdienstes
Seitens der Stadt, die die Straßen im Stadtgebiet selbst räumt, heißt es hierzu beziehungsweise zur Gesamtproblematik lediglich: "Um künftig derartige Probleme zu vermeiden, erfolge zudem eine Auswertung und Überarbeitung des Winterdienstes im gesamten Stadtgebiet."
