Region. Arbeitsminister Hubertus Heil will die Corona-Sonderregeln am Arbeitsplatz früher beenden als geplant. Eigentlich sollten die Maßnahmen aus der Arbeitsschutzverordnung, die Anfang Oktober 2022 zuletzt aktualisiert worden ist, noch bis zum 7. April 2023 gelten. Aufgrund der aktuellen Lage könnten die besonderen Hygiene-Vorkehrungen nun aber schon vorher beende werden, so Heil gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.
"Ich werde per Ministerverordnung die Corona-Arbeitsschutzverordnung zum 2. Februar 2023 aufheben", äußerte der Arbeitsminister. Bislang waren Betriebe noch zu besonderer Vorsicht angehalten. So mussten eine Gefährdungsbeurteilung und entsprechende Schutzmaßnahmen vorgenommen werden.
Keine bundesweiten Vorgaben mehr
Heil erklärte, dass die umfangreichen Schutzmaßnahmen dazu beigetragen hätte, das Ansteckungsrisiko in Betrieben zu verhindern. So sollten ein hoher Krankenstand und Produktionsausfall vermieden werden. Die Immunität innerhalb der Bevölkerung sei nun allerdings höher und es würde weniger Neuerkrankungen geben. "Daher sind bundesweit einheitliche Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz nicht mehr nötig", so Heil gegenüber Reuters.
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