Salzgitter. Das Wahlergebnis aus Salzgitter bei der Kommunalwahl am gestrigen Sonntag hat bundesweit Schlagzeilen gemacht: Die AfD ist in der kommenden Ratsperiode die stärkste Kraft. Auch sonst wurde das Gremium gehörig durcheinandergewirbelt. regionalHeute.de nennt die wichtigsten Änderungen.
Eigentlich war der Rat der Stadt über die zurückliegenden fünf Jahre ständig in Bewegung. Fraktionen und Gruppen formierten sich neu, Teile spalteten sich ab oder Abgeordnete wechselten die Partei. Offenbar nicht geschadet hat dies der AfD. Diese hat die Anzahl ihrer Sitze (2021 waren es 5) mit 13 mehr als verdoppelt. Anders sieht es bei Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP aus. Nach den Querelen der letzten Jahre haben die Grünen nur noch 3 Sitze und die Liberalen nur noch einen.
Wer ist noch dabei?
Die SPD wird mit 12 Sitzen zweitstärkste Kraft vor der CDU mit 11 Sitzen. Auf Die Linke fallen drei Sitze. Lars Tietjen konnte sein Mandat für Die PARTEI verteidigen. Erstmals gewählt dabei ist das BSW - nach wie vor mit Selahettin Ince, der von den Linken zum BSW gewechselt war. Neu im Rat ist Einzelbewerber Björn Westphal, der in Salzgitter als Apotheker bekannt ist. Für eine politische Mehrheit sind 24 Stimmen erforderlich.
Mit 0,2 Prozent der Stimmen klar gescheitert ist dagegen die Gruppe DiBo (Thomas-Peter Disselhoff und Jörg Bogun), die sich von der AfD abgespalten hatte. Auch die Freien Wähler konnten keine Mandate erringen.
Sie sind nicht mehr dabei
Einige markante Gesichter, die den Rat in den vergangenen Jahren mitgeprägt hatten, sind in der kommenden Ratsperiode nicht mehr dabei. Der SPD-Landtagsabgeordnete und ehrenamtliche Bürgermeister Stefan Klein hatte schon vor längerer Zeit angekündigt, dass er nicht wieder antreten werde. Auch Marcel Bürger (Die Grünen) hat einen Schlussstrich unter seine kommunalpolitische Karriere gezogen. Sein Fraktionskollege Ralf Albert hatte sich von seiner Partei abgewandt und ist auch nicht wieder angetreten.
Ebenfalls nicht mehr im Rat wird Ercan Kilic sein. Der zuletzt Fraktionslose hatte seinen Hut beim Rennen um das Amt des Oberbürgermeisters ins Rennen geworfen, war dabei aber ebenso gescheitert wie beim Versuch, mit der Wählergemeinschaft "Salzgitter First" wieder in den Rat einzuziehen.
Dreimal Ince
Kuriosum am Rand: In der nächsten Ratsperiode wird es gleich drei Abgeordnete mit dem Namen Ince geben. Neben Selahettin Ince (BSW) auch Hamit Cem Ince und Cemal Ince (beide Die Linke).
Die Namen aller vertretenen Personen kann man hier nachlesen. Es können sich durch Verzichte oder andere Gründe noch Änderungen ergeben.
