Region. Immer mehr geflüchtete Menschen aus Krisengebieten suchen Zuflucht auch in Deutschland. Wie Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens kürzlich prophezeite, werde sich die Lage in den kommenden Monaten zuspitzen. Die Flüchtlingssituation könnte sich noch verschärfen. Laut Behrens stünden die Länder und Kommunen vor einem schwierigen Herbst. regionalHeute.de hat bei den Kommunen in der Region nachgefragt, wie viel Kapazitäten bei der Unterbringung von Geflüchteten noch zur Verfügung stehen.
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Die Landesaufnahmebehörde in Braunschweig ist bereits am Limit. Wie eine Sprecherin der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen auf Nachfrage von regionalHeute.de erklärt, seien derzei im Ankunftszentrum Braunschweig rund 1.500 Personen untergebracht. Die reguläre Kapazität beträgt jedoch nur 670 Plätze. Durch den Abriss eines Gebäudes sei die Kapazitäten in den letzten Jahren reduziert worden. Durch das Aufstellen von zwei Zelten in den letzten zwei Wochen seien in der Zwischenzeit zusätzlich 530 Plätze entstanden. Außerdem seien in den vorhandenen Zimmern zusätzliche Betten aufgestellt worden, wodurch weitere Plätze gewonnen werden konnten. Eine Prognose über die weitere Entwicklung der Zugangszahlen von Geflüchteten nach Niedersachsen könne man nicht abgeben, heißt es.
Warten auf neue Quote
Auch die Kommunen wissen bisher nur wenig darüber, wie viele Flüchtlingen in den kommenden Monaten zu erwarten und damit auch unterzubringen sind. Man wartet auf die Zuteilung durch das Land, die Anfang Oktober erwartet wird. Die Abfrage bei den Städten und Landkreisen zeigt aber, dass es noch freie Plätze gib und diese recht schnell auch noch aufgestockt werden können, sollte Bedarf bestehen.
Notunterkünfte in Wolfenbüttel reaktivieren
Im Landkreis Wolfenbüttel können mit Stand 15. September noch 133 Geflüchtete im angemieteten Wohnraum sowie in der Gemeinschaftsunterkunft Okeraue (32 Plätze) untergebracht werden. Für diese und die kommende Woche seien aber bereits von der Landesaufnahmebehörde insgesamt 60 Flüchtlinge zur Unterbringung im Landkreis Wolfenbüttel angekündigt worden, sagt Landkreissprecher Andree Wilhelm. Damit stünde dann noch Wohnraum für rund 70 Flüchtlinge zur Verfügung.
Bei gleichbleibender Zuweisung durch die Landesaufnahmebehörde rechnet der Landkreis zurzeit weiterhin mit wöchentlich 30 Personen. "Weiterhin hat das Land angekündigt, kurzfristig eine neue Verteilungsqoute zu veröffentlichen. Inwieweit unsere Schätzungen dann noch realistisch sind, bleibt abzuwarten", so Wilhelm. Beide Notunterkünfte des Landkreises sind derzeit im Ruhebetrieb, innerhalb von 14 Tagen könnten diese aber wieder in den Betrieb gesetzt werden. Aufgrund des knappen Wohnungsangebotes bereite sich der Landkreis darauf vor, dies schnell umsetzen zu können.
Keine Reaktivierung in Helmstadt geplant
Im Landkreis Helmstedt werden keine Sammelunterkünfte oder Erstaufnahme-Einrichtungen betrieben. Ankommende Flüchtlinge werden auf die kreisangehörigen Kommunen verteilt und dort dezentral nach Bedarf untergebracht. Daher sei es nicht möglich, eine Zahl zu nennen, wie viele Plätze derzeit verfügbar beziehungsweise frei sind. Wie viele Flüchtlinge bis zum Jahresende noch untergebracht werden müssen, sei nicht absehbar. Etwaige mögliche Zuweisungen vom Land würden kurzfristig nach Bedarf erfolgen. "Eine Reaktivierung bereits geschlossener Unterkünfte ist derzeit nicht geplant. Es steht mit der ehemaligen Schule in Esbeck und zirka 200 Plätzen aber ein Gebäude zur Verfügung und ist soweit vorbereitet, dass es im Bedarfsfall als 'Notunterkunft' zeitnah genutzt werden könnte", heißt es aus der Pressestelle des Landkreises.
Keine Übersicht beim Landkreis Peine
Auch im Landkreis Peine weiß man noch nicht so richtig, wie es in den kommenden Wochen und Monaten weitergeht. "Die hierfür erforderliche Quote, welche durch das Land Niedersachsen festgelegt wird, liegt aktuell noch nicht vor", sagt Landkreissprecher Fabian Laaß. Die Frage, wie viele Plätze noch frei sind, könne seitens der Kreisverwaltung nicht beantwortet werden. Man verweist hier auf die einzelnen Kommunen. Eine Reaktivierung bisher genutzter Unterbringungskapazitäten sei seitens des Landkreises derzeit nicht geplant.
Kapazitäten in Schutzzentren ausreichend
Ähnlich lautet auch die Antwort des Landkreises Goslar. Die Frage nach den Kapazitäten lasse sich nicht pauschal beantworten, da der Landkreis weiterhin das Konzept der dezentralen Unterbringung verfolge, heißt es aus dem Kreishaus. "Die geflüchteten Menschen werden lediglich zu Beginn – nach ihrer Ankunft im Landkreis Goslar – in unseren so genannten Schutzzentren untergebracht. Die Kapazitäten in diesen Einrichtungen sind derzeit noch auskömmlich, zumal die Menschen dort nur für den Übergang – bis zum Bezug einer eigenen Wohnung – wohnen", erklärt Landkreissprecher Maximilian Strache. Die Aufnahmekapazität bemesse sich demnach unter anderem an der Verfügbarkeit von Wohnungen, die überdies zu einem sozialhilferechtlich angemessenen Preis am Markt verfügbar sein müssen. Aktuell seien auch hier die Kapazitäten ausreichend.
In die Betrachtung einzubeziehen sei auch, wie lange die geflüchteten Menschen tatsächlich im Landkreis Goslar bleiben. Von einer Reaktivierung geschlossener Unterkünfte könne vor diesem Hintergrund ebenfalls keine Rede sein. Wie viele Flüchtlinge dem Landkreis Goslar noch zugewiesen werden, steht auch hier noch nicht fest. Man wartet auf die neuen Verteilquoten, die voraussichtlich Anfang Oktober festgelegt und mitgeteilt werden sollen.
Sporthallen-Nutzung nicht geplant
Die Stadt Braunschweig verfügt derzeit insgesamt über 1.271 belegbare Plätze für die Beherbergung von geflüchteten Personen, davon seien 770 Plätze bereits belegt, teilt Stadtsprecher Adrian Foitzik mit. Über 500 Plätze seien somit noch frei, die erneute Nutzung von Sporthallen zur Unterbringung von Geflüchteten ist aktuell nicht beabsichtigt. Zuletzt wurden drei Sporthallen geschlossen und für die Unterbringung von Geflüchteten genutzt. Auch in Braunschweig wartet man auf die neue Verteilquote des Landes.
In Wolfsburg stehen rund 1.100 Plätze zur Flüchtlingsunterbringung zur Verfügung, davon sind derzeit 781 belegt. Gut 300 Plätze wären somit also noch frei. Bereits geschlossene Standorte zu öffnen beziehungsweise Turnhallen zu belegen, sei zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorgesehen., teilt das Rathaus mit. Sollte der Fall eintreten, könne man aber kurzfristig reagieren.
122 freie Plätze im Landkreis Gifhorn
Dem Landkreis Gifhorn stehen derzeit insgesamt 1.390 Plätze zur Unterbringung von Asylbewerbern zur Verfügung. Diese Plätze untergliedern sich nochmals in zentrale und dezentrale Unterbringungskapazitäten. In den sieben Gemeinschaftsunterkünften wurden in den vergangenen Jahren bis zu 710 Plätze geschaffen und im dezentralen Bereich stehen insgesamt bis zu 680 Unterbringungsplätze zur Verfügung, erklärt Dr. Annika Döweling vom Landkreis Gifhorn. Über Unterkünfte, die derzeit nicht betreiben werden, verfüge der Landkreis nicht.
Viele Plätze seinen derzeit nicht frei. Zum Stichtag 25. September waren insgesamt 1.268 Plätze belegt und es steht dem Landkreis Gifhorn somit derzeit noch eine Gesamtkapazität von bis zu 122 Plätzen zur Verfügung. Da die Situation aufgrund von Zuweisungen seitens der Landesaufnahmebehörde, Auszügen der Asylbewerber in eigenen Wohnraum oder ähnliches sehr dynamisch sei, müssen diese Angabe nur als eine Momentaufnahme betrachtet werden, betont Döweling.
Zuzugstopp für anerkannte Flüchtlinge bleibt bestehen
In Salzgitter konnte nun erreicht werden, dass die Stadt maximal 200 Flüchtlinge im Jahr aufnimmt. Dies sollen vor allem Personen sein, die für sich selbst sorgen können, teilte die Stadt bereits am vergangenen Donnerstag mit.
Derzeit sind in der Flüchtlingsunterkunft an der Nord-Süd-Straße 424 Plätze verfügbar, 384 waren mit Stand Montag belegt. "Im Laufe dieser Woche werden wir noch 20 Flüchtlinge aufnehmen. Ab dem 1. Oktober tritt der Erlass in Kraft, der besagt, dass Salzgitter bis zum 30. September 24 insgesamt 200 Flüchtlinge zugewiesen werden. Wann diese Zuweisung erfolgt, ist nicht geregelt. Es ist aber davon auszugehen, dass die verbleibenden 20 freien Plätze in Kürze belegt sein werden", teilt Stadtsprecherin Simone Kessner auf Nachfrage mit.
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