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Försterling enttäuscht über Ausscheiden aus Asse-II-Gruppe



Wolfenbüttel

Försterling enttäuscht über Ausscheiden aus Asse-II-Gruppe

von Anke Donner


In der kosntitierenden Kreistagssitzung am Montag wurden auch die Vertreter der Ass II-Begleitgruppe bestimmt. Foto: Archiv
In der kosntitierenden Kreistagssitzung am Montag wurden auch die Vertreter der Ass II-Begleitgruppe bestimmt. Foto: Archiv Foto: Anke Donner

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Landkreis. Innerhalb der konstituierenden Sitzung des Wolfenbütteler Kreistags wurden auch die Vertreter für die Asse Begleitgruppe und deren Vertreter bestimmt.



Die Asse II-Begleitgruppe besteht nun aus folgenden Kreistagsmitgliedern: Janna Münch (SPD), Arnfred Stoppok (Linke), Dietmar Fricke (CDU), Uwe Lagosky (CDU) und Erhard Dette (Grüne).

Gemäß der Geschäftsordnung der Begleitgruppe Asse II gehören fünf Vertreter des Kreistages der Begleitgruppe Asse II als stimmberechtigte Mitglieder an. Jeweils zwei Vertreter wurden von der SPD- und der CDU-Fraktion benannt. Über das Benennungsrecht des fünften Vertreters hatte in der Sitzung das Los zwischen den Fraktionen Alternative für Deutschland (AfD) und Bündnis 90/DIE GRÜNEN entschieden. Die Los-Entscheidung fiel auf die Grünen. Nach dem Losverfahren standen der SPD und der CDU jeweils zwei, den Grünen ein Sitz in der Asse-II-Begleitgruppe zu. Die SPD verzichtete zugunsten der Linken auf einen ihrer Sitze. Gleiches hätte die CDU für die FDP tun können, was aber von der Mehrheit der Fraktion abgelehnt. Frank Oesterhelweg (CDU) selber hatte angeregt, man müsse, um eine Vielfalt in der Begleitgruppe wahren zu können, bei sechs Parteien auch sechs Sitze belegen können. Die sei jedoch nicht möglich, weil nur die Asse II-Begleitgruppe diese Änderung in ihrer Geschäftsordnung vornehmen könne, teilt die Landrätin mit.

Änderung des Verteilungsverfahren abgelehnt


Die SPD-Kreistagsfraktion hatte einen Antrag zur Änderung des Verteilverfahren eingebracht. Falk Hensel, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion schlug vor, das bisher angewandte Hare-Niemeyer-Verfahren, das eine prozentuale Sitzverteilung vorsieht, auszusetzen und stattdessen dasD’Hondt-Verfahren einzusetzen. So könnten vom Kreistag die Vertreter bestimmt werden, ohne auf die politische Mehrheit einzugehen. "In den meisten Ausschüssen ist es richtig, dass die politische Mehrheit gilt und demokratisch entschieden wird. Es gibt aber auch Ausschüsse oder Gruppen, bei denen eine politische Vielfalt wichtiger ist. So wie in der Asse-II-Begleitgruppe", so Hensel gegenüber regionalHeute.de. Deshalb habe man innerhalb der SPD auch auf einen Sitz verzichtet und ihn der Linken-Kreistagsfraktion überlassen. Der Antrag der SPD fand jedoch keine einstimmige Zustimmung im Gremium. Diese wäre aber notwendig gewesen. Das heißt, das Hare-Niemeiyer-Verfahren findet weiter Anwendung. Die Asse-II-Begleitgruppe hätte jedoch die Möglichkeit, die Sitze des Kreistags zu erhöhen und dann könnte einen Vertreter aus dem Kreistagnach benennen lassen.

Der FDP-Land- und Kreistagsabgeordnete Björn Försterling machte seiner Enttäuschung in einer offiziellen Presseerklärung Luft. Darin heißt es:


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Der FDP-Landtagsabgeordnete Björn Försterling Foto: Nigel Treblin



Zu der in der konstituierenden Sitzung des Kreistags vorgenommenen Besetzung der Asse-II-Begleitgruppe nimmt der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Björn Försterling wie folgt Stellung: „Mit Bedauern habe ich zur Kenntnis nehmen müssen, dass ich künftig nicht mehr der Asse-II-Begleitgruppe angehören werden. Von der ersten Sitzung an habe ich der Begleitgruppe angehört und versucht mit konstruktiven und kritischen Anmerkungen und Anregungen die Rückholung voranzutreiben. Gerade in der jetzigen schwierigen Phase hätte ich meine Erfahrungen gerne weiter eingebracht.

Es wäre wünschenswert gewesen, wenn es im Kreistag die Einsicht gegeben hätte, die fünf Vertreter des Kreistags interfraktionell zu benennen. Darauf zielte auch der Antrag der SPD ab. Keineswegs sollte versucht werden, das Losverfahren zwischen Grünen und AfD zu verhindern. Die SPD hatte im Vorfeld bereits angekündigt, auf ihren zweiten Sitz zugunsten der Grünen beziehungsweise zugunsten der Linken, je nach Ausgang des Losverfahrens, zu verzichten. Leider sah sich die CDU nicht in der Lage, ebenfalls einen ihrer Sitze abzugeben. Das habe ich mit großer Verwunderung und großem Bedauern zur Kenntnis genommen, zumal es in den letzten fünf Jahren eine gute Zusammenarbeit mit der Union gegeben hat. Die Union wird jetzt künftig mit zwei Vertretern der Asse-II-Begleitgruppe angehören. Ich wünsche den Kollegen im Sinne des Begleitprozesses gutes Gelingen. Die Fragen um die Schachtanlage Asse II werden weiterhin einen sehr wichtigen Teil meiner landes- und kommunalpolitischen Arbeit darstellen."


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