Letzte Ratssitzung des Jahres

Der Rat der Stadt Goslar kommt zu seiner letzten Sitzung im Großen Sitzungssaal des Kreishauses zusammen. Foto: Anke Donner | Foto: Anke Donner

22.12.2015, 14:38 Uhr

Goslar. Am heutigen Dienstag kommt der Rat der Stadt Goslar zu seiner letzten Sitzung des Jahres zusammen. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 16 Uhr im Großen Sitzungssaal des Kreishauses in der Klubgartenstraße 6 statt.

Nach der Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Genehmigung der Tagesordnung der Protokolle vergangener Sitzungen beginnt der öffentliche Teil. Hier werden folgende Themen behandelt:

Erste Einwohnerfragestunde

Unterrichtung über wichtige Angelegenheiten durch den Oberbürgermeister

Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2016

Beiblatt zum Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes Betriebshof Goslar für das Wirtschaftsjahr 2015

Beantwortung der Ratsanfrage der FDP-Ratsfraktion vom 24.11.2015: Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes Betriebshof Goslar für das Wirtschaftsjahr 2016

Beantwortung der Frage des Ratsherren Rehse aus dem Ausschuss für Zentrale Dienste und Finanzen vom 08.12.2015 zum Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes Betriebshof Goslar für das Wirtschaftsjahr 2016

Änderungsantrag der Ratsfraktion CDU vom 15.12.2015: Stellenplan 2016

Investitionsprogramm und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2015 bis 2019

Investitionsprogramm und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2015 bis 2019 - Änderungsliste zum Investitionsprogramm

Investitionsprogramm und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2015 bis 2019 - 2. Änderungsliste zum Investitionsprogramm

Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016

Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 - Ergänzung von Daten zum Entwurf Haushaltsplan 2016

Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 - Ergänzung von Daten zum Entwurf Haushaltsplan 2016

Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 - 1. Änderungsliste Ergebnishaushalt

Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 - Anfragen aus ZDF und SOS

Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 - Anfragen Ausschuss für Kultur und Stadtgeschichte

Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 - 2. Änderungsliste
Ergebnishaushalt

Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 - Anfragen verschiedene Fachausschüsse

Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 - 3. Änderungsliste Ergebnishaushalt und 3. Entwurf Haushaltssperrvermerke

Sanierung Odeon-Theater

Sitzungsvorlage zum Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 13.02.2015: Die Stadt Goslar unterzieht die gegenwärtige Konstruktion des GGM einer grundsätzlichen Prüfung.

Einführung eines Zeitmanagementsystems bei der Stadt Goslar

Stiftung Neuwerk; Bauliche Unterhaltung Gebäude Rosentorstraße 27 - Aufhebung des Sperrvermerks

Projektplanung für ein touristisches Nachfolgeprojekt für das Kurmittelhaus/Kurhaus in Hahnenklee

Mitteilung zur Sitzungsvorlage 2015/211-01 Projektplanung für ein touristisches Nachfolgeprojekt für das Kurmittelhaus/Kurhaus in Hahnenklee

Antrag aller Ratsfrauen des Rates der Stadt Goslar vom 09.09.2015: "frauenOrt" Goslar Katharina von Kardorff-Oheimb

Vorlage zum Antrag Nr. 2015/283: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 13.09.2015: Erneute Erhebung einer Kultur- und Tourismusförderabgabe im Gebiet der Stadt Goslar

Beiblatt zur SV Nr. 2015/326: Stiftung Kirchen-und Schulfonds; Verkauf des Grundstücks Marktstr. 1

Beiblatt zu SV 2015/327 Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Goslar und der Friedhofs- und der Bestattungsordnung für die Friedhöfe der Stadt Goslar

Neubau Feuerwehrhaus Immenrode; hier: Standortauswahl

Neubau Feuerwehrhaus Immenrode; hier: Fehlende Anlagen

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk

Einräumung eines An- und Vorkaufsrechts für das Grundstück Goslarer Str. 9, 38690 Goslar

Ratsanfrage der SPD Fraktion vom 18.11.2015 zur Sitzungsvorlage Nr. 2015/354 - Einräumung eines An- und Vorkaufsrechts für das Grundstück Goslarer Str. 9, 38690 Goslar

Beantwortung der Ratsanfrage der SPD Fraktion vom 18.11.2015 zur Sitzungsvorlage Nr. 2015/354 Einräumung eines An- und Vorkaufsrechts für das Grundstück Goslarer Str. 9, 38690 Goslar

Bebauungsplan Nr. 124.2 "Energie-Forschungszentrum"; 1. textliche Änderung des Bebauungsplanes Nr. 124.1 "Energie-Forschungszentrum" -SatzungsbeschlussVorlage:

Kur-und Fremdenverkehrsgesellschaft Goslar-Hahnenklee mbH (KFG); Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2016

Kur-und Fremdenverkehrsgesellschaft Goslar-Hahnenklee mbH (KFG); Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2014

Fremdenverkehrsbeitrag; Neufassung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung der Stadt Goslar für den Stadtteil Hahnenklee

Mitteilung zur SV Nr. 2015/361: Fremdenverkehrsbeitrag; Neufassung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung der Stadt Goslar für den Stadtteil Hahnenklee

Kurbeitrag; Kalkulation für HJ 2016

Südniedersachsenprogramm; Projekt "Kultur/KMU – Regionale Entwicklung durch Attraktivierung, Touristische Infrastruktur und Vernetzung im UNESCO-Weltkulturerbe Bergwerk Rammelsberg, Altstadt von Goslar und Oberharzer Wasserwirtschaft. Finanzielle Beteiligung der Stadt Goslar am Projektbaustein 1: Welterbe-Infozentrum, Beantragung einer Kofinanzierungszuweisung des Landes für den städtischen Eigenanteil

Vorbereitende Untersuchungen Hahnenklee - Einleitungsbeschluss

Einrichtung einer Ganztagsschule an der Grundschule Hahndorf ab dem Schuljahr 2016/2017

Mitteilung zur Einrichtung einer Ganztagsschule an der Grundschule Hahndorf ab dem Schuljahr 2016/2017

Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Betrauung der Stadt Goslar als Teil einer Gesamtbetrauung des Harzer Tourismusverbandes e.V. mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse

Weltkulturerbe Erzbergwerk Rammelsberg Goslar GmbH (WERBG); Jahresabschluss

Jahresabschluss 2014 für das Goslarer Gebäude Management

Wirtschaftsplan 2016 für das Goslarer Gebäude Management

Erlebniswelt Harz GmbH (EWH); überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Sicherstellung der Liquidität der Gesellschaft

Stadtwerke Goslar; außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Abwicklung Kapitalertragssteuer im Kernhaushalt

Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 24.11.2015: die in der Beantwortung der Ratsanfrage 2012/031-07 vorgesehenen, im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen so schnell wie möglich umzusetzen; Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 24.01.2012
Einführung des Handyparkens in der Stadt Goslar

Ratsantrag der CDU-Ratsfraktion vom 25.11.2015: Schaffung einer Anlage für Wohnmobilestellplätze

Änderungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.12.2015 zum Ratsantrag der CDU-Ratsfraktion vom 25.11.2015: Schaffung einer Anlage für Wohnmobilestellplätze (Wohnmobilhafen) in Goslar

Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 30.11.2015: Prüfung des steuerlichen Querverbundes

Ratsanfrage der FDP-Ratsfraktion vom 26.11.2015: Grundwasserschutz in der Stadt Goslar / Trinkwasser

Beantwortung der Ratsanfrage der FDP-Ratsfraktion vom 26.11.2015: Grundwasserschutz in der Stadt Goslar/Trinkwasser

Ratsanfrage des Ratsherrn Schwenke de Wall sen. vom 01.12.2015: Belegung des Verwaltungsgebäudes Wallstr. 1b

Beantwortung der Ratsanfrage des Ratsherrn Schwenke de Wall sen. vom 01.12.2015: Belegung des Verwaltungsgebäudes Wallstr. 1b

Ratsanfrage der Fraktion Bürger für Vienenburg vom 03.12.2015: Satzung zur Sicherstellung der Marktplätze im Ortsteil Wiedelah

Beantwortung der Ratsanfrage der Fraktion Bürger für Vienenburg vom 03.12.2015: Satzung zur Sicherstellung der Marktplätze im Ortsteil Wiedelah - Stellungnahme der Verwaltung -

Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 10.12.2015: Anfrage zum Wohnungsbestand des GGM

Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 10.12.2015: Anfrage zum Wohnungsbestand des GGM

Mitteilung zum Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen 2008 (LROP); Beteiligungsverfahren zum Entwurf einer Änderung und Ergänzung (2014) - Zwischenergebnis

Belegung der städtischen Friedhöfe in Goslar

Mitteilung zur SV Nr. 2015/112: Antrag des Ortsratsmitgliedes Wiebe vom 10.04.2015: Eislauffläche im Hahnenkleer (Großen) Kurpark

Mitteilung zur Vorlage Nr. 2015/142: Antrag der Fraktionen der CDU und SPD im Ortsrat Hahnenklee-Bockswiese vom 19.05.2015: Änderung/Umwandlung Kuttelbacher Teich als "Waldseebad"