Willie Hamburg zum Krankenhausgesetz: "Wir betreten Neuland"


Das Krankenhausgesetz wird nach dem Skandal um einen Krankenpfleger reformiert. Symbolfoto: Anke Donner
Das Krankenhausgesetz wird nach dem Skandal um einen Krankenpfleger reformiert. Symbolfoto: Anke Donner | Foto: Anke Donner

Goslar. Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung eine Reform des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes beschlossen. Der Reform vorausgegangen war ein Sonderausschuss, der die Mordserie des Krankenpflegers Niels H. aufgearbeitet hat. Die Landesabgeordnete Julia Willie Hamburg, auch für den Bereich Goslar zuständig, befürwortet die Reform in einer Pressemitteilung.


Die Politikerin der Grünen hält die Reform für richtungsweisend: „Mit der Reform des Krankenhausgesetzes betreten wir hier in Niedersachsen Neuland. Kein anderes Bundesland hat derart hohe Standards in Sachen Patientensicherheit. Wir beugen damit nicht nur individuellem Fehlverhalten vor, sondern stärken die Sicherheit von Patienten auch strukturell.“

Apotheker auf der Station


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Julia Willi Hamburg begrüßt die Förderung im Landkreis Goslar. Foto:



Die Reform sieht dafür verschiedene Maßnahmen vor. So soll es in den Krankenhäusern etwa anonyme Fehlermeldesysteme geben. Außerdem sollen Arzneimittelkonferenzen eingerichtet werden, die den Einsatz und Verbrauch von Medikamenten überwachen. Auf den Stationen sollen künftig Stationsapothekerinnen und -apotheker eingesetzt werden, die dem ärztlichen und pflegerischen Personal beratend zur Seite stehen.

Bei aller Zustimmung zu der Reform weist Julia Willie Hamburg jedoch auch auf weiteren Handlungsbedarf hin: „Die Personalausstattung ist ein limitierender Faktor für die Patientensicherheit – gerade in der Pflege. Alle Maßnahmen werden nur begrenzt Wirkung entfalten, solange wir nicht ausreichend Personal auf den Stationen haben. Die Vorschläge des Bundesgesundheitsministers sind nicht ausreichend, hier müssen wir in Niedersachsen dringend nachbessern.“


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