Grasleben. Nach offizieller Antwort der Niedersächsischen Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Helmstedter Landtagsabgeordneten Veronika Bode (CDU) bezüglich einer Ortsumgehung für Grasleben, ist die Enttäuschung bei ihr riesengroß. Das teilt das Büro der Abgeordneten in einer Pressemeldung mit.
„Mit der Antwort auf meine Anfrage ist klar, dass Grasleben nun mit leeren Händen dasteht. Eine verkehrspolitische Lösung wird es für die überlasteten Durchgangsstraßen im Ort nicht geben. Die Enttäuschung ist riesengroß“, zieht Veronika Bode ein ernüchterndes Fazit, nachdem sie die schriftliche Antwort der Landesregierung ausgewertet hatte. Bode wandte sich mit einer parlamentarischen „Kleinen Anfrage“ zum Sachstand zur Planung einer Südumfahrung Grasleben-Weferlingen an die rot-grüne Landesregierung. Das Verkehrsministerium antwortete ihr in dieser Woche klar und eindeutig: Es gibt keinen Sachstand.
Seit den 80ern keine Ortsumgehungen mehr
Genauso klar formulierte das Verkehrsministerium auf die Frage der Abgeordneten, wo eine mögliche Förderung für die Ortsumgehung als Landesstraße herkommen könnte: Eine Finanzierung der Ortsumgehung aus Landesmitteln „ist aktuell nicht möglich“. Wörtlich heißt es dazu: “Niedersachsen hat den Neubau von Ortsumgehungen im Zuge von Landesstraßen seit Mitte der 1980er Jahre aus finanziellen Gründen aufgegeben.“
Hierüber ist die Enttäuschung bei der Fragestellerin und gebürtigen Graslebenerin riesengroß: „Es hat sich leider bewahrheitet, wovor wir im Gemeinderat Grasleben gewarnt haben. Als CDU/FDP-Gruppe hatten wir eindringlich darum gebeten, dass der Beschluss zur Nordumgehung nicht aufgehoben wird, um zumindest eine realisierbare Teillösung in petto zu haben.“ Für diese Variante einer kommunalen Umgehungsstraße schließt die Landesregierung auch in der aktuellen Antwort eine Förderung aus GVFG-Mitteln ausdrücklich nicht aus, „wenn es sich dabei um eine verkehrswichtige Straße handelt“, so heißt es in der Antwort zu Frage 6. „Diese Option hatten wir in den vorangegangenen Jahren in Zusammenarbeit mit beteiligten Stellen erarbeitet, der Landkreis hatte hierfür sogar Haushaltsmittel eingestellt“, erinnert die ehemalige Bürgermeisterin.
Beschuss wurde aufgehoben
„Aus der Antwort der Kleinen Anfrage wird einmal mehr deutlich, dass weder Niedersachsen noch Sachsen-Anhalt eine Umgehungstrecke Süd finanzieren werden. Die Nordumgehung war von der Gemeinderatsmehrheit nicht gewollt, dieser Beschuss wurde aufgehoben. Grasleben steht nun mit leeren Händen da“, bringt es Veronika Bode auf den Punkt.
Um dennoch eine mögliche Finanzierung durch die Länder auszuloten, hatte Veronika Bode im vergangenen Sommer die Staatssekretäre der beiden Verkehrsministerien Niedersachsen und Sachsen-Anhalt zu einer Videokonferenz zusammengeholt. Zudem hatte die CDU Niedersachsen im Wahlprogramm zur Landtagswahl - nicht zuletzt mit Unterstützung der Helmstedter Politikerin – erklärt, den Neubau von notwendigen Landesstraßen wieder ins Förderprogramm des Landes aufzunehmen. Hierdurch hätte sich eine Fördermöglichkeit der sogenannten Südumgehung ergeben. Die rot-grüne Landesregierung teilt diesen Bedarf augenscheinlich nicht. Für Veronika Bode kommt diese Erkenntnis nicht überraschend. Ernüchternd aufgrund der täglich bestehenden Gefahren und Belastungen der Bürgerinnen und Bürger in Grasleben.
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