Deutschland. Das Bundeskabinett hat heute mit einer Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) die rechtlichen Voraussetzungen für sogenannte "Cell Broadcasts" (CB) geschaffen. Hierüber informiert das Bundesinnenministerium in einer Pressemitteilung. Bei CB Nachrichten handelt es sich um Textnachrichten, die im Katastrophenfall an alle Geräte übertragen werden, die sich in Reichweite eines bestimmten Mobilfunkmastes befinden.
Die technischen Voraussetzungen für das System existieren im Grunde seit 1999 und wurden über alle Mobilfunkstandards beibehalten. Die Vorteile gegenüber Warnapps wie Katwarn oder NINA liegen auf der Hand: Es ist keine aktive Internetverbindung und keine separate App erforderlich. CB Nachrichten können auch nicht stumm geschaltet werden oder in den Hintergrund geraten. Sofern ein Handy - ob Smartphone oder nicht ist egal - irgendeine Form von Verbindung zu einem Mobilfunkmast hat, wird es die Meldungen empfangen. Diese tauchen dann als Pushnachricht auf dem Display auf. Ähnliche Systeme sind in Ländern wie den USA bereits seit etlichen Jahren im Einsatz. Datenschutztechnisch ist das System unbedenklich - es werden keine individuellen Nummern angeschrieben eine gesendete Nachricht wird lediglich von allen kompatiblen Endgeräten empfangen, ähnlich wie ein Radiosignal.
"Die Warnung der Bevölkerung muss klappen"
Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer sagte nach der Entscheidung: „Die Warnung der Bevölkerung muss klappen, auf allen Kanälen. Wenn man nachts geweckt wird, muss man sofort wissen, was passiert ist und wie man sich verhalten soll. Die Einführung von Cell Broadcast wird Sirenen, Apps und den Rundfunk ergänzen.“ Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Mit der heute vorgelegten Änderung des TKG steht der notwendige rechtliche Rahmen für die Einführung von Cell Broadcast. Wir erarbeiten jetzt zusammen mit der Bundesnetzagentur, dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und den Mobilfunknetzbetreibern die technischen Details, damit Cell Broadcast schnell zum Einsatz kommen kann.“
Künftig soll es möglich sein, über das vom BBK betriebene Modulare Warnsystem MoWaS auch Cell Broadcast Warnungen auszulösen. Cell Broadcast dienen dabei als ergänzender Warnkanal für den bereits jetzt in Deutschland eingesetzten Warnmittelmix.
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