Kreis-CDU: Assefonds soll kommen - Erfolgreiche Gespräche mit Bundesumweltminister und Finanzstaatssekretär

von Marc Angerstein


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[image=5e1764af785549ede64cc962]In mehreren Gesprächen mit hochrangigen Regierungsvertretern aus Berlin haben CDU-Politiker aus der Region unter Leitung des CDU-Landesvorsitzenden Frank Oesterhelweg die Einrichtung eines Assefonds erörtert. Oesterhelweg hatte im Wolfenbütteler Kreistag als erster diese Thematik angesprochen und einen Fonds ähnlich dem Salzgitterfonds für Schacht Konrad gefordert.

Bei einem Treffen mit Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen stießen Oesterhelweg und seine Kollegen Carsten Müller und Uwe Lagosky auf offene Ohren. Der Minister zeigte sich offen für die Einrichtung eines Fonds und sagte seine Unterstützung zu. Röttgen und seine Gesprächspartner waren sich einig darüber, dass die Region um die Asse in geeigneter Form Unterstützung für Infrastrukturmaßnahmen benötige und dass auch Ausgleichszahlungen für besonders Betroffene geprüft werden müssten.

Oesterhelweg brachte hier eine Stiftungslösung ins Gespräch, deren Einlage in denkbarer Höhe von 100 Millionen Euro vom Bund bereitzustellen wäre. Aus den Zinserträgen seien dann die entsprechenden Maßnahmen zu finanzieren. Röttgen stellte in Aussicht, dieses Thema in absehbarer Zeit mit dem Bundeskanzleramt und dem Finanzministerium erörtern zu wollen.

In einem zweiten Termin im Reitling gingen örtliche CDU-Politiker gleich in Richtung Bundesfinanzministerium in die Offensive. Gegenüber dem Parlamentarischen Staatssekretär Hartmut Koschyk (CSU) brachten Oesterhelweg und seine Stellvertreter Uwe Schäfer und Uwe Lagosky die Idee ebenfalls vor, unterstützt auch von Dietmar Fricke aus Denkte und Sicktes Samtgemeindebürgermeister Dr. Arne Pautsch.

Auch Koschyk zeigte sich offen für den Vorschlag, den er in seinem Hause prüfen lassen will. „Wir sind hier einen gehörigen Schritt weitergekommen und hoffen, dass Landrat und Kreistagsfraktionen sich unseren Bemühungen nun anschließen werden“, so Oesterhelweg.

Im Bild (oben am Artikelbeginn) in Berlin v. l. n. r.: Frank Oesterhelweg, Norbert Röttgen, Carsten Müller und Uwe Lagosky.

[image=5e1764af785549ede64cc961]Im Bild im Reitling v.l.n.r.: Dietmar Fricke, Uwe Lagosky, Uwe Schäfer, Frank Oesterhelweg, Hartmut Koschyk und Dr. Arne Pautsch. Hartmut Koschyk passend zum Wetter: „Wir lassen Sie in Sachen Asse nicht im Regen stehen.“


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