Region. In Krisen oder bei Katastrophen muss die Bevölkerung schnell und zuverlässig gewarnt werden. Auch wenn zunehmend neue Methoden wie SMS-Benachrichtigungen oder Warn-Apps Verbreitung finden, werden Sirenen als etabliertes und zuverlässiges Warnmittel auch in Zukunft eine große Rolle spielen. Wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Dunja Kreiser in einer Pressemeldung berichtet, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwoch Mittel in Höhe von 30 Millionen Euro freigegeben, um den Ausbau der Sireneninfrastruktur weiter voranzutreiben.
Ziel des neuen Förderkonzepts ist es, dass Bund und Länder zügig die Lücken schließen und gemeinsam ein flächendeckendes und zukunftsfähiges Sirenennetz aufbauen.
Nachholbedarf bei Sireneninfrastruktur
Am 14. September fand erneut der bundesweite Warntag statt (regionalHeute.de berichtete): Millionen Bürgerinnen und Bürger erhielten per Smartphone eine Warnmeldung mit Hinweis auf den diesjährigen Testlauf für die Warninfrastruktur, auch in Fernsehen und Radio wurde probeweise gewarnt. Dabei seien 97 Prozent der Bevölkerung mit dem sogenannten Warnmittelmix erreicht worden. Während auch Tausende Sirenen auslösten, besteht bei der Sireneninfrastruktur allerdings noch Nachholbedarf. Viele Anlagen wurden in den vergangen 30 Jahren ausgemustert, bestehende Sirenen müssen nachgerüstet oder an die inzwischen digitalisierte Warninfrastruktur angeschlossen werden.
Dunja Kreiser, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Wolfenbüttel, Salzgitter und Nordharz: „Die Mittelfreigabe im Haushaltsausschuss ist eine gute Nachricht für unsere Kommunen und Landkreise. Die Ampel-Koalition möchte den Investitionsstau in unserem Sirenennetz zügig beheben, deshalb hat sie in den Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr, neben zusätzlichen Mitteln für die SMS-Warnung, auch 30 Millionen Euro für ein neues Sirenen-Förderprogramm bereitgestellt. Zuständig für die Warnung im Katastrophenfall sind aber die Bundesländer. Deshalb wurden die Gelder gesperrt und an die Auflage geknüpft, dass die Länder sich finanziell am Förderprogramm beteiligen.“
Mittel zu gleichen Teilen
Das nun vorgelegte und vom Haushaltsausschuss abgesegnete Konzept sieht vor, dass Bund und Länder künftig zu gleichen Teilen Mittel bereitstellen. Neue oder modernisierte Sirenen sollen an das digitale Warnsystem angeschlossen werden, sodass auch Bundes- und Landesbehörden schnell Warnungen auslösen können. Außerdem wird ein Warnmittelkataster aufgebaut.
Bereits 2021 wurde ein erstes Förderprogramm des Bundes im Umfang von 88 Millionen Euro aufgesetzt. In der Folge hätten viele Bundesländer ihre eigenen Anstrengungen, die Warninfrastruktur auszubauen, zurückgefahren.
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