Salzgitter. Am morgigen Mittwoch feiert die AfD Salzgitter ihren Neujahrsempfang in der Gaststätte Fortuna in Salzgitter-Thiede. Als prominenter Gast wird der brandenburgische Landtagsabgeordnete und Parteivorsitzende der hiesigen AfD Fraktion Andreas Kalbitz erwartet. Die Partei "Die PARTEI" und die SPD Thiede-Steterburg riefen aus diesem Anlass in jeweiligen Pressemitteilungen zu Mahnwachen am Pappeldamm auf. Beginnen sollen diese um 17 Uhr.
Die Mahnwache finde, so die PARTEI, in enger Zusammenarbeit mit dem Bündnis „Wir sind mehr - Bündnis Salzgitter passt auf“ statt. "Die AfD hat mit dem Gastredner ihres Neujahrsempfangs am Mittwoch ihre Gegner provoziert", so die SPD Thiede-Steterburg. Weiter heißt es: "Sie reagieren mit einer Mahnwache gegen Andreas Kalbitz, ab 17 Uhr am Pappeldamm und den Zuwegen zum Fortuna Vereinsheim." Lars Tietjen, Vorsitzender der Partei "Die PARTEI" in Salzgitter wirft der AfD Salzgitter zu große Nähe zum Rechtsextremismus vor:
"Die AfD Salzgitter zeigt damit einmal mehr, wie weit sierechtsaußen steht und den radikalen „Flügel“ um Bernd Höcke nahe steht, indem sie zum Neujahrsempfang Andreas Kalbitz einlädt. Allein aus Neugier sei Kalbitz als junger Mann zu Neonazi-Treffen gereist, weil ihn das "mal generell interessiert" habe. Seine mannigfaltigen Verbindungen in die extrem rechte Szene tut der Politiker als "Bezüge aus der Vergangenheit" ab. Allein diese Vergangenheit dürfte dem wegen „Volksverhetzung“ vorbestraften Vorsitzenden der AfD Salzgitter, Michael Gröger, gefallen."
Tietjen bezieht sich damit auf ein Verfahren gegen Gröger, welches im Juli 2019 vor dem Landgericht Braunschweig verhandelt wurde. Das Gericht befand ihn damals wegen eines Gedichtes, in welchem sich Gröger auf diffamierende Weise über Asylbewerber äußerte, für schuldig.
Aktualisiert:
Anlässlich der geplanten Mahnwache erreichte uns eine gemeinsame Pressemitteilung der Ratsfraktionsvorsitzenden von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke. Darin sprechen sich diese ausdrücklich für Meinungsfreiheit und ein friedliches, respektvolles Zusammenleben aller Menschen in Salzgitter aus: „Für Extremismus ist kein Platz in unserer Stahlstadt. Rechte Hetze, Fremdenfeindlichkeit und völkische Fantasien haben in der Vergangenheit viel Leid über die Menschen gebracht. Darum lehnen wir dies ebenso wie Gewaltverherrlichung und Geschichtsvergessenheit entschieden ab. Eine Mahnwache bringt dies in geeigneter Form deutlich zum Ausdruck und rüttelt wach.“
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