Region. In einem Ermittlungsverfahren gegen die Betreiber von drei asiatischen Restaurants in Braunschweig und Wolfsburg durchsuchten Beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) am 1. Juli um 14 Uhr sowohl die Restaurants, als auch die Wohnräume und den Steuerberater der Beschuldigten. Wie das Hauptzollamt Braunschweig in einer Pressemitteilung berichtet, wurden dabei zahlreiche Verstöße festgestellt.
Der Maßnahme vorausgegangen war eine im Frühjahr 2020 erfolgte verdachtslose Prüfung des Restaurants in Braunschweig, bei der mehrere illegal Beschäftigte festgestellt wurden. Pandemiebedingt erfolgte kurz nach der Prüfung die Schließung der Restaurants, so dass die weiteren Maßnahmen erst jetzt nach der Wiedereröffnung durchgeführt werden konnten.
Im Rahmen der Durchsuchungen wurden erneute acht Personen angetroffen, die sich ohne einen gültigen Aufenthaltstitel und damit illegal in Deutschland aufhielten. Dabei handelte es sich um sechs chinesische Staatsangehörige und zwei Pakistani. Gegen sie wurden Strafverfahren wegen des illegalen Aufenthalts eingeleitet. Drei der Chinesen wurden zudem arbeitend angetroffen, so dass gegen sie auch Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Arbeitens ohne Arbeitserlaubnis eingeleitet wurden.
Geplanter Restaurantbesuch fiel aus
Einer von ihnen, der Koch aus dem Braunschweiger Restaurant, wies sich den Beamten gegenüber mit kroatischen Ausweispapieren aus. Eine Überprüfung dieser ergab jedoch, dass es sich dabei um Totalfälschungen handelte. Gegen ihn wurde daher auch ein Ermittlungsverfahren wegen Urkundenfälschung eingeleitet. Er wurde noch während der Durchsuchung zur erkennungsdienstlichen Behandlung zur Polizei gebracht und anschließend vernommen. Daher mussten die Einsatzkräfte den eintreffenden Gästen, die für den Abend einen Tisch reserviert hatten, noch am Eingang erklären, dass der geplante Restaurantbesuch mangels Koch ausfallen müsse.
Auch die zwei weiteren illegal beschäftigten Arbeitnehmer wurden noch im Anschluss an die Durchsuchung vernommen, so dass der Einsatz erst am drauffolgenden Tag in den frühen Morgenstunden beendet werden konnte. Die weiteren Ermittlungen dauern noch an. Durch die Erkenntnisse aus der Durchsuchung hat sich jedoch der Tatverdacht der illegalen Beschäftigung von Ausländern, des Einschleusens von Ausländern und der Hinterziehung von Sozialversicherungsbeträgen erhärtet.
Schlüsseldienst mal anders
Bei dem Einsatz, an dem insgesamt 44 Beamte der FKS Braunschweig, Hildesheim und Berlin, zwei Mitarbeiter der Ausländerbehörde Braunschweig sowie zwei Dolmetscher beteiligt waren, kam es neben den festgestellten Verstößen auch zu einer einsatzunüblichen Situation. So musste die Tür eines Restaurants in Wolfsburg durch einen Schlüsseldienst nicht wie üblich geöffnet, sondern nach Beendigung der Maßnahme verschlossen werden, da die Personen vor Ort über keinen Schlüssel verfügten.
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