Braunschweig. Kürzlich hat die Stadt den Ratsgremien ein 57 Seiten starkes Gutachten über die Einrichtung eines Fahrradverleihsystems in Braunschweig zur Kenntnis gegeben. Es könne davon ausgegangen werden, dass Kosten in Höhe von zirka 350.000 Euro im Jahr auf die Stadt zukommen. Wie die Verwaltung in einer Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Rahmen der Ratssitzung am Dienstag klarstellte, sei seitens der Verwaltung nicht geplant, Fahrräder zu kaufen und selber ein Verleihsystem zu betreiben.

Das erstellte Gutachten beziehe sich auf die Vergabe eines Fahrradverleihsystems, welches ganzheitlich vom Betreiber einzurichten und zu betreiben wäre. Daher kalkuliere man auch keine Abschreibung, weil die Stadt selbst keine Vermögensgegenstände beschaffe, heißt es auf eine Frage der AfD. Das Gutachten habe verdeutlicht, dass ein Fahrradverleihsystem allgemein nicht kostendeckend betrieben werden könne. Dennoch würde die Verwaltung eine solche Vergabe mit anschließender Beauftragung vorbereiten und durchführen, sollte der Rat durch die Bereitstellung von Haushaltsmitteln der Verwaltung einen entsprechenden Auftrag erteilen. Die Einrichtung eines solchen Leihsystems gehöre zu den Maßnahmen, die im Bereich Mobilität im ISEK benannt und mehrfach in der Vergangenheit in den politischen Gremien thematisiert worden seien.

Vertrag sinnvoll zeitlich begrenzen