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Stadtbahnausbau - viele Fragen und eine erste Entscheidung

von Robert Braumann


Foto: Sina Rühland

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08.02.2017

Braunschweig. Entschieden ist bisher noch nicht, wo die neuen Trassen der Stadtbahn verlaufen sollen und wann das Vorhaben genau umgesetzt wird. Bisher besteht lediglich ein Konzept, wie es einmal aussehen könnte. Doch Fragen gibt es bereits viele - die CDU hat sogar 99 an die Verwaltung gestellt.


Im Planungs- und Umweltausschuss, stellte die Verwaltung erst einmal die 50 häufigsten Fragen aus der Bevölkerung vor und beantwortete diese. Zum Beispiel, warum man anstelle der neuen Stadtbahn-Strecken nicht einfach Elektro-Buslinien anbiete (regionalHeute.de berichtete). Die weiteren Fragen finden sich mit der Beantwortung unterwww.stadt-bahn-plus.de. Unter anderem wundert sich die CDU-Ratsfraktion, warum die Stadtbezirksräte nicht beteiligt wurden, zudem regte sie an, dass man nach einem konsequenten Beteiligungsprozess, eine Bürgerbefragung über das Ausbaukonzept durchführen solle. Den kompletten Fragenkatalog finden Sie hier. Auch von der BIBS-Fraktion gab es Kritik, zu wenig konkrete Zahlen, zu wenig Transparenz, so Wolfgang Büchs. Er könne besonders der standardisierten Bewertung in einigen Punkten nicht folgen.


Sitzung im Planungs- und Umweltausschuss. Foto: Braumann


Lange Diskussion


Auch von den Grünen hieß es, es seien noch viele Fragen offen, diese müssten nun beantwortet werden. Man müsse nun nachjustieren, so Dr. Rainer Mühlnickel.Ratsherr Detlef Kühn, SPD, betonte, man müsse auch einmal den Experten vertrauen, was die Berechnung anginge, so könne die Verwaltung Herrn Büchs vielleicht ein kostenpflichtiges Seminar anbieten, wo er dann selbst die Berechnung durchführen könne. Kühn war der Meinung, man müsse der Bewertung und der Verwaltung glauben. "Wenn Herr Leuer sagt, dass die Zahlen belastbar sind, dann glaube ich das an diesem Punkt." Matthias Moeller von der FDP bemerkte: "Ich würde mir auch wünschen, dass es ein paar genauere Informationen für die Ratsmitglieder gibt. Ich höre nun die standardisierte Bewertung kommt zu dem Ergebnis 1,3, dass muss sich doch irgendwie in einen Kontext stellen lassen, so ist es mir auch zu diffus." Björn Hinrichs, CDU, betonte, man müsse auch die ökonomische Belastung im Blick haben. "Wenn da jemand dann zwei Jahre eine Baustelle vor der Tür hat, dann war es dass mit seinem Geschäft. Ich kündige jetzt schon an, dass wir den Baustellen-Fonds wieder beantragen, sollte das Konzept so durchgehen." Am Ende entschied man sich dennoch dazu, dem Konzept der Verwaltung erst einmal zuzustimmen. Abschließend wird der Rat am 21.02.2017 entscheiden, ob das angestrebte Konzept weiterverfolgt wird. Man befinde sich schon in Gesprächen, in denen es um Fördergelder gebe, deshalb wünschte sich Stadtbaurat Heinz-Georg Leuer schon am heutigen Mittwoch auch eine breite politische Unterstützung, die bekam er am Ende, nur Wolfgang Büchs, BIBS, enthielt sich.

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