„Man kann auch ohne Hintergrundwissen und Sachkenntnis seine Meinung haben und sagen, wir sind ein freies Land. Aber man muss Halbwahrheiten und Unterstellungen nicht unbedingt über die Presse verbreiten, um andere durch den Kakao zu ziehen“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Oesterhelweg zu Vorwürfen des zweiten stellvertretenden Ohrumer Bürgermeisters Martin Kokon (SPD).
[image=44257]Oesterhelweg stellt nach eigenen Angaben die wirklichen Zusammenhänge dar:
In dem von Herrn Kokon erwähnten BZ-Artikel vom 4. Mai werden in der Tat nur vier Personen erwähnt und abgebildet. Bürgermeister Thomas Pink koordiniert zusammen mit seinem Dezernenten Gerhard Willms die Maßnahmen an der Oker ( die Thematik an der Innerste wurde von den dort Verantwortlichen separat erläutert ). Andreas Memmert war als Lenkungsgruppensprecher des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) dabei. Meine Mitwirkung ist dadurch begründet, dass ich den Anstoß zu diesem Projekt gegeben, den Kontakt zu Minister Sander hergestellt und durch Gespräche zur Zuschussgewährung von 80 % ganz wesentlich beigetragen habe.
Übrigens: In der BZ vom 15.11.2010 wird über ein Treffen mit Umweltminister Sander berichtet, zu dem alle hauptamtlichen Bürgermeister eingeladen waren, auch Herr Spier, der sich aber entschuldigt hatte. Schon daran wird deutlich, dass alle einbezogen worden sind.
Generell ist es so, dass ich als Landtagsabgeordneter oder CDU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag die Hauptverwaltungsbeamten aller Parteien einlade, so bspw. zu Gesprächsrunden mit der Niedersächsischen Landgesellschaft (NLG) oder dem Direktor des Großraumverbandes, Hennig Brandes. Auch zu einer Veranstaltung
„Kooperative Wirtschaftsförderung“ haben alle Hauptverwaltungsbeamten Einladungen erhalten. Herr Spier nimmt da allerdings eher selten teil, warum also hier die Aufregung? Zur Wehranlage bei Hedwigsburg schreibt Herr Kokon: „Seit Jahrzehnten erfüllt diese Wehranlage nicht mehr die Aufgaben für einen sinnvollen Hochwasserschutz.“ Dabei kritisiert er „die Politik“. Ja Entschuldigung, wer ist denn in Ohrum „die Politik“, wofür bekommen Herr Kokon und sein Bürgermeister ihre Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder, wofür Hauptverwaltungsbeamte ihre Bezüge? Diese Herrschaften wissen das, machen aber offensichtlich wenig, schimpfen in der Presse über „die Politiker“ – wie durchsichtig! Ich habe noch kein Schreiben in dieser Sache erhalten und bin zu keinem Ortstermin gebeten worden. Die Hochwasserschutzaktivitäten dieser Ohrumer Kommunalpolitiker beschränken sich eher auf Motzen und Meckern, weniger aber auf konkretes Handeln. Die Ausfälle des Bürgermeisters während einer von Andreas Memmert und mir organisierten Veranstaltung mit Minister Sander sind gut in Erinnerung. Dort hätte der Bürgermeister dieses Thema anbringen können, Fehlanzeige! Offensichtlich sind diese Ohrumer Kommunalpolitiker noch nicht einmal in der Lage, ihren Hauptverwaltungsbeamten Spier oder ihren Landrat hier auf die Spur zu setzen, die sich der Sache sicher angenommen hätten. Ich werde mich jetzt aber gern darum kümmern.
Nun noch eine Bemerkung zur Art der Fusionsdiskussion und zur schon merkwürdigen Propaganda gegen Andreas Memmert, ob von Herrn Bassy, Herrn Kalb oder auch Herrn Kokon. Offensichtlich ist in einigen Kreisen, so auch der Heininger und der Ohrumer SPD, die Angst vor einem aktiven ehemaligen Sozialdemokraten recht groß. Warum? Weil den Bürgerinnen und Bürgern deutlich werden könnte, wie man Kommunalpolitik eben auch machen kann: Aktiv, ideenreich, kompetent. Da haben wohl einige Herrschaften Angst, aus ihrem täglichen Trott geholt zu werden und sich vor ihren Mitbürgern rechtfertigen zu müssen? Selbst nicht „zu Potte kommen“ und dann allen, die etwas tun Wahlkampf zu unterstellen, das ist nicht nur billig, sondern erfreulicherweise auch recht durchschaubar!“
Das Bild zeigt Frank Oesterhelweg, MdL. Foto: CDU
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