Wolfenbüttel. Der Arbeitskreis Politische Basisarbeit hatte jüngst Hauptmann Alexander Bode, Referent für Sicherheitspolitik am Standort Braunschweig, zu einem Vortrag nebst Aussprache und Diskussion im "Herzog Heinrich" eingeladen. Organisator Friedrich Deichmann freute sich zudem, den VdK-Vorsitzenden Thomas Hornig und den CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Andreas Meißler begrüßen zu können.
Bode zeigte zum Beginn auf, dass die deutsche Sicherheitspolitik seit Gründung der Bundesrepublik mehrfach durch nationale und internationale Ereignisse maßgeblich geprägt wurde und sich anpassen musste. Beispielhaft wurden die Terroranschläge vom 11. September und der Mauerfall genannt.
Grundlage für die sicherheitspolitischen Entscheidungen und Handlungen ist das sogenannte Weißbuch 2016 der Bundesregierung. Hierin sind neun wesentliche Herausforderungen für die deutsche Sicherheitspolitik formuliert. Insbesondere müssen in diesem Zusammenhang der transnationale Terrorismus, die Herausforderungen aus dem Cyber- und Informationsraum, zwischenstaatliche Konflikte und die Gefährdung der Informations-, Kommunikations-, Versorgungs-, Transport- und Handelslinien nebst Sicherheit der Rohstoff- und Energieversorgung genannt werden.
Im Weißbuch finden sich ebenfalls Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr. Im Rahmen eines gesamtstaatlichen Ansatzes gilt es, Deutschlands Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen und seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Dieses wird vor allem durch die Krisenfestigkeit gegen Bedrohungen und die außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit sowie Sicherheit und Stabilität im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit gewährleistet.
Abgeleitet aus diesem Auftrag nimmt die Bundeswehr laut Bode in einem gesamtstaatlichen Ansatz vorwiegend Aufgaben zur Landes- und Bündnisverteidigung im Rahmen der NATO und der EU, dem internationalen Krisenmanagement, dem Heimatschutz und der humanitären Not- und Katastrophenhilfe wahr.
Zudem wurden die Vereinten Nationen, die NATO und die EU kurz aus sicherheitspolitischer Sicht dargestellt, einschließlich deren Herausforderungen.
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