CDU-Stadtverband tagt hinter verschlossenen Türen

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Für die Presse blieb die Tür am Dienstag zu. Medienvertreter waren bei der Jahreshauptversammlung des CDU-Stadtverbandes nicht erwünscht. Symbolfoto: Anke Donner
Für die Presse blieb die Tür am Dienstag zu. Medienvertreter waren bei der Jahreshauptversammlung des CDU-Stadtverbandes nicht erwünscht. Symbolfoto: Anke Donner | Foto: Anke Donner

Wolfenbüttel. Erst am Montag hatte die CDU zur Jahreshauptversammlung des Stadtverbandes eingeladen. Am Dienstagabend, kurz vor Sitzungsbeginn, wurde der Presse dann die Teilnahme an der Sitzung aber nicht mehr gestattet. Eckbert Schulze, Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes, begründete dies mit den Worten: "Es könnte zu hitzigen Gefechten kommen."


Schulze machte darauf aufmerksam, dass er die Presse nicht geladen hatte und auch nicht darüber in Kenntnis gesetzt wurde, dass dies geschah. Er berief sich auf sein Hausrecht als Vorsitzender und Ausrichter der Veranstaltung und lud die Medienvertreter wieder aus.

Für die Presse blieb also am Dienstagabend die Tür des Kenosha-Raums in der Lindenhalle geschlossen. Was auch bei einigen Christdemokraten für Verwunderung sorgte. Und die Frage aufwarf, ob denn die Presse von einer als öffentlich, beziehungsweise einer als nicht nichtöffentlich, deklarierten Versammlung überhaupt ausgeschlossen werden darf. Diese Frage stellte sich zumindest derVorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Frank Oesterhelweg. Der war es nämlich auch, der am Montag noch die Einladung der Medien veranlasste.

Im Gespräch mit regionalHeute.de erklärte Oesterhelweg, dass er sich einmal grundsätzlich schlau machen wolle, ob das ein zulässiges Verfahren sei. Zudem versicherte er, dass er während der Versammlung einmal anspreche wolle, warum die Presse draußen bleiben musste. Schließlich mache so eine Sitzung hinter verschlossenen Türen ja auch schnell den Eindruck, man habe etwas zu verbergen. Im Augenblick müsse man aber wohl den Anweisungen des Hausherren Eckbert Schulze folgen.

Ob und was auf der Versammlung am Ende gesagt oder nicht gesagt wurde, wissen wir nicht. Für uns blieb die Tür ja wie gesagt zu. Auf der Tagesordnung stand die Wahl eines neuen Vorstands. Zudem sollte Bürgermeister Thomas Pink einen Bericht vortragen. Weiter waren laut Tagesordnung unter anderem ein Bericht des Vorsitzenden und verschiedene Grußworte geplant.


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