Cremlingen: Haushaltsklausur von SPD und Grünen




Cremlingen. Kürzlich trafen sich die Mitglieder der Gruppe SPD/Grüne zu einer Klausur in der Gemeindeverwaltung.

Zu Beginn referierte Michael Fuder, Geschäftsführer der merkWatt GmbH aus Erkerode, über die Energiewende und den Klimaschutz in der Gemeinde. Er stellte klar, dass beide Bereiche untrennbar miteinander verbunden seien. Eine Abkehr von der Atomkraft hin zur Kohle, wie einige es wünschen, sei eine Energiewende zu Lasten des Klimaschutzes. Damit seien die gesteckten Klimaschutzziele nicht zu erreichen. 

Dr. Christian Rothe-Auschra erklärte, dass sich die Gemeinde Cremlingen bereits für den Klimaschutz engagiere. So sei zum Beispiel damit begonnen worden, öffentliche Gebäude energetisch zu sanieren, in der Grundschule Weddel wurde ein Raummanagementsystem eingeführt und ein Förderprogramm Altbausanierung aufgelegt. In der weiteren Diskussion wurde schnell klar, dass diese Teilkonzepte in ein integriertes Energie- und Klimaschutzprogramm einzubinden sind. Der Vorsitzende des Umwelt-, Planungs- und Energieausschusses, Jochen Fuder, bekräftigte, dass nur durch nachhaltige Politik auch ein Effekt für den Klimaschutz erzielt werden kann. In diesem Lichte seien auch die neu errichteten Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden und die geplante Rekommunaliserung der Leitungsnetze zu betrachten.

Danach stellte Bärbel Latussek, Kämmerin der Gemeinde, die Rahmendaten des Haushaltes 2014 vor. Die erste Folie, etwas provokant formuliert: „7 Millionen Euro in der Kasse und doch Probleme den, Haushalt auszugleichen?“, regte die Diskussion an. Angesichts dieser Frage wurde noch einmal deutlich, dass es richtig gewesen sei, in der vorigen Ratssitzung die offenen Investitionsentscheidungen zurückzustellen, bis Klarheit über den Haushalt herrscht. Die Kämmerin erklärte, dass es sich, um einen vorübergehenden Engpass handele, hervorgerufen durch vorsorgliches Einplanen von Mitteln zum Beispiel für Grundstückskäufe und Netzrückkauf, die in den Folgejahren wieder hereinkommen. So wurde die von der Verwaltung vorgelegte Investitionsliste in Hinblick auf Notwendigkeit und insbesondere Kassenwirksamkeit in 2014 betrachtet. „Bei der Festlegung der im Jahr 2014 durchzuführenden Maßnahmen und Projekte wurde darauf geachtet, dass alle Fachbereiche gleich behandelt werden. Einige Maßnahmen müssen leider in das folgende Haushaltsjahr verschoben werden“, so Wilfried Ottersberg.

„Wir gehen also bei der Liquidität auf Nummer sicher und investieren nur in dem Umfang, den wir sicher in diesem Jahr finanzieren können, ohne die Handlungsfähigkeit der Kommune zu gefährden. Einige Projekte, so zum Beispiel der Anbau an das Dorfgemeinschaftshaus Hordorf, werden in 2014 bis zur Baureife geführt und gleich zu Beginn des Jahres 2015 ausgeführt. Andere wie der Anbau an der Kita Einstein in Hordorf müssen noch geplant, die Kosten kalkuliert und eine Bauantrag gestellt werden. Wir gehen von einem Baubeginn im Herbst 2014 aus. Und wieder andere, so zum Beispiel die Umsetzung der Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen in der Grundschule Schandelah und der Bau der behindertengerechten Toilette in der Grundschule Weddel, werden wie geplant im Jahr 2014 durchgeführt", so Ottersberg.


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