Der Rat der Stadt Wolfenbüttel tagt in der Lindenhalle




[image=5e1764ae785549ede64cc920]Der Rat der Stadt tagt zwar nicht zum ersten Mal in der Lindenhalle, aber dies ist die erste Sitzung im neuen Tagungsgebäude der Zukunft: Der Stadtrat soll auf Vorschlag von Bürgermeister Thomas Pink künftig immer in der Lindenhalle zusammentreten (WolfenbüttelHeute.de berichtete). So auch jetzt am Mittwoch, 14. Dezember um 16:30 Uhr. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:

1     Eröffnung der Sitzung
2     Anwesenheitsfeststellung
3     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
4     Genehmigung der Niederschrift der 01. Sitzung des Rates der Stadt Wolfenbüttel am 02.11.2011
5     Einwohnerfragestunde
6     Spenden
6.1     Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen      0298/2011

7     Satzungen    
7.1     Änderung der Hundesteuersatzung      0207/2011

7.2     Neufassung der Vergnügungssteuersatzung      0208/2011

8     Eigenbetriebe          
8.1     ABW - Abrechnung der Abwassergebühren 2010      0269/2011

8.2     ABW - Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung 2012      0268/2011

8.3     SBW - Abrechnung der Straßenreinigungsgebühren 2010      0259/2011

8.4     SBW - Festsetzung der Gebührensätze und der öffentlichen Anteile für die Straßenreinigung in der Stadt Wolfenbüttel
hier: Gebührenbedarfsrechnung 2012      0260/2011

8.5     Abrechnung der Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Wolfenbüttel für das Wirtschaftsjahr 2010 (SBW)      0278/2011

8.6     Gebührenbedarfsberechnung Bestattungswesen 2012 (SBW)      0277/2011

8.7     Betriebssatzung der Städtischen Betriebe Wolfenbüttel      0234/2011

8.8     ABW: Neufassung der Betriebssatzung des ABW      0250/2011

9     Wochenmärkte
a) Betriebsabrechnung 2010
b) Gebührenkalkulation 2012      0274/2011

10     Haushalt    
10.1     Vorläufige Eröffnungsbilanz der Stadt Wolfenbüttel zum 31.12.2010      0235/2011

10.2     Verzinsung des Stammkapitals der Eigenbetriebe sowie kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals für kostenrechnende Einrichtungen      0213/2011

11     ÖPNV-Direktvergabeverfahren; Direktvergabe an die KVG Braunschweig - hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der KVG      0266/2011

12     Schulangelegenheiten      
12.1     Projekt "Regionales Übergangsmanagement Schule - Beruf im Landkreis Wolfenbüttel";
hier: Sachstand und Ausblick      0280/2011

12.2     Berufung von Gruppenvertretungen in den Ausschuss für das Schulwesen      0286/2011

13     Gründung einer Arbeitsgruppe zur Entwicklung neuer Modelle und Ideen für ein "Wolfenbütteler Modell"; hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 21.11.2011      0265/2011

14     Bekanntgabe und Auslegung der Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Stadt Wolfenbüttel      0271/2011

15     Entlastungsbau Gymnasium im Schloss
Sachstandsbericht und Beschluss der Entwurfsplanung      0284/2011

16     Wolfenbüttel Marketing Tourismus Service GmbH
hier: Betrauungsakt      0273/2011
17     Mitteilungen und Anfragen


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