Finanzminister Hartmut Möllring hat die Niedersächsische Landesregierung in der heutigen Sitzung des Kabinetts über den weiterhin erfolgreichen Verlauf der Investitionsmaßnahmen der „Initiative Niedersachsen“ unterrichtet. Alle Vorhaben seien bislang plangemäß und termingerecht realisiert worden, so der Finanzminister.
Hartmut Möllring stellte fest: „Abgeschlossen sind zum jetzigen Zeitpunkt bereits 2.163 von insgesamt 5.813 niedersächsischen Projekten. Es geht mit großen Schritten voran.“
Zum 31. Dezember 2011 sollen dann alle Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II – mit wenigen Ausnahmen aus dem landeseigenen Aufstockungsprogramm – beendet sein.
Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister erklärte dazu: „Nach der Finanz- und Wirtschaftskrise 2009 haben wir mit der „Initiative Niedersachsen“ den Mittelstand und dabei gerade auch kleinere sowie mittlere Betriebe gezielt gefördert.“
Und weiter: „Die gute Substanz der niedersächsischen Unternehmen und die bemerkenswerte konjunkturelle Entwicklung, die sich jetzt in unserem Land abzeichnet, zeigen, dass wir für die Infrastruktur dieses Landes und im Interesse der Menschen die richtigen Weichenstellungen vorgenommen haben. Wir werden diese Arbeit weiter ambitioniert fortsetzen.“
Die „Initiative Niedersachsen“ umfasst – mit Einschluss der Mittel aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung in Höhe von 920 Millionen Euro – ein Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von rund 1,7 Milliarden Euro für Niedersachsen. Von den Mitteln aus dieser Förderung fließen insgesamt rund 800 Millionen Euro von Bund und Land direkt an die Kommunen. Dazu kommt noch die Beteiligung der Kommunen selbst. Ein Volumen von 307 Millionen Euro fließt in landeseigene Maßnahmen. Das zusätzliche Aufstockungsprogramm in Höhe von 168 Millionen Euro fördert gezielt einzelne „Leuchtturmprojekte“.
David McAllister dazu: „Wir haben mit der „Initiative Niedersachsen“ einen wichtigen Impulsgeber für den Weg des Landes aus der Krise gesetzt und so die notwendigen finanziellen Rahmenbedingungen schaffen können. Rückblickend wird aber auch klar, dass es vor allem die Menschen dieses Landes waren, die Niedersachsen durch ihren beeindruckenden Einsatz vorangebracht haben. Ihnen verdanken wir es, dass es mit dem Land weiter aufwärts geht.“
Das Finanzministerium wird in der ersten Jahreshälfte 2012 einen weiteren Statusbericht über Abschluss und Verlauf der Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II vorlegen.
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