Kalme: Samtgemeinderat Oderwald konstituiert sich


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Am Mittwoch, 02. November, findet um 19.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Kalme  die konstituierende Sitzung des Rates der Samtgemeinde Oderwald öffentlich statt.
Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung.

  2. Förmliche Verpflichtung und Pflichtbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren.

  3. Mitteilungen über die Bildung und Zusammensetzung von Fraktionen und Gruppen im Rat der Samtgemeinde Oderwald.

  4. Wahl der / des Ratsvorsitzenden.

  5. Wahl der Stellvertretung der Ratsvorsitzenden / des Ratsvorsitzenden.

  6. Feststellung der Gültigkeit der bisherigen Geschäftsordnung.
    (siehe anliegende Geschäftsordnung)

  7. Bildung des Samtgemeindeausschusses

    a) evtl. Beschluss über die Erhöhung der Zahl der Beigeordneten

    b) Feststellungsbeschluss nach § 71 Abs. 5 NKomVG

  8. Wahl von zwei repräsentativen Vertreterinnen / Vertretern des Samtgemeindebürgermeisters.

  9. Wahl von zwei Vertreterinnen / Vertretern der / des Ratsvorsitzenden.

  10. Bildung der Fach- und sondergesetzlichen Ausschüsse, Besetzung sonstiger Stellen sowie Zugriff der Vorsitze.

    10.1. Bau- und Umweltausschuss

    10.2. Feuerschutzausschuss

    10.3. Ausschuss für Kultur und Soziales

    10.4. Personal- und Finanzausschuss

    10.5. Schulausschuss mit Vertretern der Lehrer und der Eltern

    10.6. Eigenbetrieb Werksausschuss Abwasserbeseitigung Oderwald

    10.7. Eigenbetrieb Werksausschuss Wasserversorgung Oderwald

    10.6. Arbeitskreis „Bahnhof Börßum“

    10.7. Arbeitskreis „Haushaltskonsolidierung“

  11. Benennung von Vertreterinnen/Vertretern und Stellvertreterinnen/Stellvertretern bei Gesellschaften und Verbänden.

    a) Kommunaler Schadenausgleich Hannover

    b) Kommunaler Arbeitgeberverband Niedersachsen

    c) Unterhaltungsverband Oker

    d) Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund.

  12. Einwohnerfragestunde.


Anfragen.


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