Der Bauauschuss der Stadt Wolfenbüttel hat in seiner heutigen Sitzung den neu aufgestellten Dorferneuerungsplan Leinde als städtebaulichen Entwicklungsplan beschlossen und die bisherige Dorferneuerungsplanung Leinde aus dem Jahr 1995 aufgehoben.
Bereits in den Jahren 1993-95 wurde auf Eigeninitiative der Stadt Wolfenbüttel ein Dorferneuerungsplan für den Ortsteil Leinde erstellt, um die Aufnahme in das Förderprogramm des Landes Niedersachsen zu forcieren. Der entwickelte Dorferneuerungsplan wurde im Herbst 1995 als vorbereitendes Planungsinstrument für die weitere Entwicklung des Ortsteiles Leinde beschlossen. Die darin dargestellten Maßnahmen zur Erhaltung, Gestaltung und Entwicklung des Dorfes dienten in den vergangenen Jahren als Basis für die weiteren Planungen im Ortsteil.
Letztendlich wurde der Ortsteil Leinde im Frühjahr des vergangenen Jahres in das Förderprogramm aufgenommen. Die Aufnahme ergab sich aus der Beharrlichkeit der Beantragung, aber auch aus den Ergebnissen des Integrierten Entwicklungskonzeptes - ILEK Nördliches Harzvorland - da hierbei die Dorferneuerung unter aanderem als Handlungsfeld dargestellt wird. Das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen, kurz LGLN (ehemals GLL) als Fördermittelgeber hat diese Orte beim Auswahlverfahren prioritär behandelt. Zudem führt die Existenz des ILEK Nördliches Harzvorland zu einer Erhöhung der gültigen Fördersätze um fünf Prozent für private und zehn Prozent für öffentliche Antragsteller.
Aufgrund des langen Zeitraumes seit Erstellung des Dorferneuerungsplanes war eine Überarbeitung und Aktualisierung der Planung notwendig. Auch dieser Prozess wird mit bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben durch eine Zuschussförderung unterstützt.
Zunächst wurde im vergangenen Sommer ein Planungsbüro aus den zehn eingegangenen Bewerbungen ausgewählt und für die Aktualisierung sowie anschließende Betreuung beauftragt. Am 09. November letzten Jahres fand dann eine erste Bürgerversammlung statt, in der interessierte Bürger aus Leinde über die bevorstehende Dorferneuerung sowie die Förderungsmöglichkeiten informiert wurden.
Darüber hinaus wurde ein Bürgerarbeitskreis gebildet, der die Planungen des beauftragten Planungsbüros Warnecke, Braunschweig von November bis März in sechs Sitzungen unterstützte. Der Dorferneuerungsplan ist somit entsprechend der Vorgabe des Fördermittelgebers mit intensiver Bürgerbeteiligung entstanden.
Für die dargestellten Maßnahmen im öffentlichen Bereich wurde eine grobe Kostenschätzung erstellt, um den Investitionsbedarf für die förderfähigen möglichen Maßnahmen zu ermitteln. Dieser beläuft sich auf 855.000 €. Allerdings ist für den öffentlichen Bereich zunächst nicht die Umsetzung von Maßnahmen geplant. Die Intention im Rahmen des Dorferneuerungsprogrammes die Neuaufstellung des Dorferneuerungsplanes Leinde zu betreiben, erfolgte in erster Linie, um im privaten Bereich Förderungen zu ermöglichen. Für diese möglichen privaten Maßnahmen wurde ebenso eine Kostenschätzung des Investitionsbedarfes erstellt, die auf Basis eines Bewertungsschemas die sogenannten Schadensklassen der förderfähigen Gebäude beurteilt. Demnach liegt ein Investitionsbedarf von ca. 1,95 Mio. € im privaten Bereich vor. Somit ergibt sich für sämtliche förderfähigen Maßnahmen aus planerischer Sicht ein vorläufig geschätzter Investitionsbedarf von ca. 2,8 Mio. €. Diese Bedarfsermittlung dient dem Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen (LGLN)- Regionaldirektion Braunschweig als Basis für die Festlegung des konkreten Umfanges und Zeitraumes der Maßnahmenförderung. Mit einer Zuweisung ist in Kürze zu rechnen, so dass im Anschluss die Förderperiode beginnen kann.
Bedauerlicherweise wurde aber vor Kurzem als Vorabinformation durch die Regionaldirektion Braunschweig des LGLN mitgeteilt, dass im Haushaltsjahr 2011 die Förderung der Dorferneuerung nicht wie im gewohnten Umfang der Vorjahre aufrecht gehalten werden kann, da die Bundesmittel der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)“ überraschenderweise um 100 Mio. € gekürzt wurden. In der Summe hat Niedersachsen eine Kürzung in den Förderprogrammen von insgesamt 23 Mio. € zu verkraften. Im Programm der Dorferneuerung betrifft dies insbesondere die privaten Antragsteller, da sie im Gegensatz zu den Kommunen, die zusätzlich auch Fördergelder aus EU-Mitteln erhalten, auf diese nationalen Fördermittel angewiesen sind.
Die in 2011 noch zur Verfügung stehenden Mittelkontingente werden voraussichtlich nicht ausreichen, um alle bereits mit schriftlicher Mittelzusage und alle neuen Antragstellungen bedienen zu können. Es muss also davon ausgegangen werden, dass in diesem Jahr noch nicht in dem Umfange in die Förderperiode eingestiegen werden kann, wie ursprünglich vorgesehen war. Seitens des Landes wird aber klargestellt, dass es nicht Ziel ist, die Förderung privater Maßnahmen in der Dorferneuerung komplett einzustellen, da das Bürgerengagement ein zentrales Element in der Entwicklung der ländlichen Räume darstellt.
Die Maßnahmenförderung erfolgt auf Basis der ZILE-Verordnung. Zurzeit handelt es sich um nicht zurückzuzahlende Zuschüsse bis zu 50 % der zuwendungsfähigen Ausgaben bei öffentlich-rechtlichen Zuwendungsempfängern bzw. 30% bei privaten und sonstigen Zuwendungsempfängern. Bei privaten Zuwendungsempfängern wird je Maßnahme/Objekt eine Höchstfördersumme von 25.000 € gewährt. Die Mindestsumme der Investition beträgt 8.340 €, geringere Investitionen werden nicht bezuschusst.
Im Mittelpunkt der anstehenden Diskussionen für das Haushaltsjahr 2012 des Landes Niedersachsen stehen auch Änderungen im unmittelbaren Antrags- und Bescheidwesen sowie die künftige Mittelausstattung des Programmes. Welche Veränderungen somit ab 2012 eingeleitet werden und wie sich die Fördersituation künftig darstellen wird, ist zur Zeit nicht absehbar.
Durch den heutigen Beschluss als städtebaulicher Entwicklungsplan soll die Realisierung der Dorferneuerungsplanung Leinde in der Zukunft sichergestellt werden. Künftig sind weiterführende Planungen und Maßnahmen aus diesem aktualisierten Plan zu entwickeln, heißt es in der Verwaltungsvorlage.
Hintergrund: Dorferneuerung
Die Dorferneuerung dient der Erhaltung und Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum.
Eine umfassende Dorferneuerungsplanung mit intensiver Bürgerbeteiligung, die fachliche Betreuung der Antragsteller und die Förderung investiver Maßnahmen sind die bewährten Instrumente in Niedersachsen.
Fördermittel erhalten öffentliche und private Antragsteller in den Dörfern, die in das Dorferneuerungsprogramm des Landes Niedersachsen aufgenommen worden sind.
ZILE fördert
•Dorferneuerungsplanung
•Gestalterische, städtebauliche und landschaftspflegerische Betreuung
sowie investive Maßnahmen. Dazu gehören:
•Verbesserung der innerörtlichen Verkehrsverhältnisse
•Abwehr von Hochwassergefahren im Ortsbereich sowie Sanierung innerörtlicher Gewässer
•kleinere Bau- und Erschließungsmaßnahmen zur Erhaltung des ländlichen Charakters
•Erhaltung und Gestaltung von land- und forstwirtschaftlich genutzter Bausubstanz mit ortsbildprägendem Charakter
•Anpassung von land- und forstwirtschaftlicher Bausubstanz einschließlich Hofräume und Nebengebäude an zeitgemäßes Wohnen und Arbeiten
•Erwerb von bebauten Grundstücken in Verbindung mit zuvor aufgeführten Vorhaben
Die Höhe der Förderung beträgt
•bei öffentlich-rechtlichen Zuwendungsempfängern bis zu 40 % der zuwendungsfähigen Ausgaben
•bei sonstigen Zuwendungsempfängern bis zu 25 % der zuwendungsfähigen Ausgaben. Bei privaten Zuwendungsempfängern wird eine Höchstfördersumme von 25.000 Euro gewährt.
Die Fördersätze können sich um 5% für private und 10 % für öffentliche Antragsteller erhöhen, wenn mit dem Vorhaben Ziele eines integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes oder eines Regionalentwicklungskonzeptes nach LEADER umgesetzt werden.
Die Aufstellung des Dorferneuerungsplans wird mit bis zu 50 % der zuwendungsfähigen Ausgaben gefördert.
Quelle und Foto: ML Niedersachsen
Weitere Informationen: http://www.ml.niedersachsen.de/live/live.php?navigation_id=1433&article_id=4721&_psmand=7
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