07.07.2011, 20:25 Uhr

Die Stadt Langen und die Samtgemeinde Bederkesa haben heute einen Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen abgeschlossen. Dieser dient als Grundlage für die Fusion der beiden Kommunen.

Ein entsprechender Vertrag wurde heute mit dem Land Niedersachsen, vertreten durch den Niedersächsischen Minister für Inneres und Sport, Uwe Schünemann, sowie mit dem Landkreis Cuxhaven, vertreten durch Landrat Kai-Uwe Bielefeld im Amtsgarten in Bad Bederkesa unter- zeichnet. Vorangegangen waren Ratsbeschlüsse in den einzelnen Mitgliedsgemeinden mit dem Ziel, einen Vertrag zur Gewährung einer Entschuldungshilfe abzuschließen.

[image=46601]„Die Mühe und das intensive Ringen um die beste Lösung haben sich gelohnt. Der Prozess hier vor Ort verdient höchste Anerkennung“, lobte Innenminister Schünemann. „Die Fusion ist beispielhaft und vorbildlich für Niedersachsen.“
Herausgekommen sei nun „ein weiterer, wichtiger Schritt, um die Zukunftsfähigkeit zu sichern“. Durch Zins- und Tilgungshilfen des Landes in Höhe von insgesamt 14,6 Millionen Euro wird der Haushalt der beiden Kommunen um 75 Prozent der bis zum 31. Dezember 2009 aufgelaufenen Liquiditätskredite entlastet werden. An gleicher Stelle wurden zudem heute von Minister Schünemann die Bedarfszuweisungsbescheide über insgesamt mehr als zwei Millionen Euro für die beiden Kommunen überreicht. Bereits im September 2010 war in Langen ein Vertrag zur Entschuldungshilfe über 10,5 Mio. Euro abgeschlossen worden.

„Sie erhalten damit eine kräftige Mitgift der Kommunen Niedersachsens und des Landes. Ich bin überzeugt davon, dass Sie etwas daraus machen werden“, so Minister Schünemann. „Mit der Entschuldungshilfe und Ihrer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung werden Sie umso besser kommen- den Herausforderungen begegnen.“