Sozial- und Umweltausschuss: Kopfschütteln über Beschlüsse bei der CDU




Cremlingen. Zur 10. Sitzung des Jugend-, Sport, Sozial- und Kulturausschuss am 19. Februar hatte die Ausschussvorsitzende Christiane Florek in das Familienservicezentrum Cremlingen eingeladen.

Mehrheitlich wurden Empfehlungen zur Schließung der Außenstelle Rübenkamp der Kindertagesstätte Sternschnuppe und der fünften Gruppe der Kindertagesstätte Abenteuerland in Cremlingen zum 1. August 2014 auf Grund der rückläufigen Kinderzahlen gegeben.

Um im laufenden Jahr das Defizit bei der Verpflegung in den Kindertagesstätten auf 9000 Euro zu reduzieren, empfahl der Ausschuss eine moderate Erhöhung des entsprechenden Entgeltes.

Unverständnis äußerten die CDU- und weitere Ausschussmitglieder und Anwesende, als – wie schon bei der letzten Gemeinderatssitzung – die Gruppe Grüne/SPD mit ihrer Mehrheit wieder drei Tagesordnungspunkte (Änderung Gebührensatzung DGHs, Änderung Gebührensatzung Freibad, Budgetierung Kindergärten) absetzte.

Begründung: Die Punkte hätten noch nicht in den Fraktionen besprochen werden können.

An dieser Stelle verließen der Gemeindebürgermeister Günter Eichenlaub und der Vertreter der Destedter Wühlmäuse, Reinhard Brendemühl, verärgert die Sitzung. CDU-Gemeindeverbandsvorsitzender Michael Hartig: „So wird wohl eine weitere Sitzung nötig sein, für die weitere Sitzungsgelder gezahlt werden, die den Haushalt belasten.“

Unverständnis äußerten die Ausschussvorsitzende Christiane Florek und die weiteren CDU-Vertreter im Ausschuss, dass am 19. Februar einerseits Grün/Rot in den Medien bekundeten, Therapie- und Personalzimmer sollten am Kindergarten Hordorf angebaut werden, während die gleichen Personen am selben Tag im Ausschuss dafür plädierten, nur einen Teilbetrag in den Haushalt 2014 einzustellen und so eine Realisierung in diesem Jahr nicht mehr möglich wäre.

Einen Tag später tagte der Umwelt-, Planungs- und Energieausschuss. Hier stimmten dann Mitglieder von SPD und Grünen für einen Antrag auf Aufstellung eines Klimaschutzkonzeptes, obwohl weder Antragstext noch Erläuterungen den CDU-Mitgliedern im Ausschuss vorlagen.

Während der Sitzung – zu später Stunde – gab es nur eine kurze thematische Einführung durch eine Vertreterin der Firma merkWATT.

Hartig: „Ich habe den Eindruck, hier wird die Bevölkerung an der Nase herumgeführt und auf plumpe Weise versucht, eigene Interessen durchzusetzen und bestimmte Beratungseinrichtungen zu begünstigen.“


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