Zu den Ergebnissen einer repräsentativen Befragung von mehr als 1000 Pflegefachkräften zum Thema Pflegekammer bemerkt der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz:
„Schon seit Jahren bearbeitet die SPD-Landtagsfraktion das Thema Pflegekammer. Wir begrüßen daher, dass sich die Befragten mit großer Mehrheit grundsätzlich für die Einrichtung einer Pflegekammer ausgesprochen haben. SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in ihrer Koalitionsvereinbarung festgelegt, dass die Pflegeberufe gestärkt werden sollen. Das heute vom Sozialministerium vorgelegte Umfrageergebnis bietet eine hervorragende Grundlage für weitere Beratungen. Dabei würden wir es außerordentlich begrüßen, wenn die Gesprächspartner sich aufeinander zubewegten. Pflegekammer und gewerkschaftliches Engagement ergänzen sich in ihrer Aufgabenstellung und sind kein Gegensatz.
Es geht nun darum, die Umfrage in politisches Handeln umzusetzen. Das Umfrageergebnis macht aber auch sehr deutlich, dass die Frage der Pflichtmitgliedschaft zu klären ist.
Für die SPD-Fraktion steht aber das Ziel fest, der größten Berufsgruppe im Bereich der Pflege das Recht auf Selbstorganisation zu geben, so, wie es in anderen Heilberufen auch der Fall ist.“
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