SPD zum Niedersachsen-Monitor: "Land braucht Kurskorrektur"




Zum neuen „Niedersachsen-Monitor“, den der LSKN heute in Hannover der Öffentlichkeit vorgestellt hat, bemerkt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Schostok:

„Der wirtschaftliche Erfolg des vergangenen Jahres ist vor allem den unteren Einkommensschichten zu verdanken. Sie bezahlen mit immer größerer Unsicherheit und Abstiegsgefahr den Preis dafür, dass immer weniger Menschen vom Erfolg der Hochkonjunktur profitieren. Das Versprechen ,Wohlstand für alle‘ gilt nicht mehr. Die Spaltung der Gesellschaft setzt sich fort. Das muss man leider nach Durchsicht der Statistiken feststellen.

Mittlerweile sind rund 15 Prozent der Niedersachsen akut von Armut bedroht. Das sind 1,2 Millionen Menschen – Tendenz steigend. Verantwortlich dafür ist der Anstieg der prekären Beschäftigungsverhältnisse. Millionen fleißiger Menschen in Niedersachsen können inzwischen nicht mehr sicher sein, ihren Lebensstandard zu halten, geschweige denn zu verbessern. Vielen droht Altersarmut.

Die Situation im Bildungsbereich zeigt ebenfalls die weiter klaffende Schere. Zwar nimmt die Zahl der Hochqualifizierten zu, doch der Anteil derjenigen jungen Frauen und Männer, die ihre Schullaufbahn mit unzureichender Qualifikation beenden, ist nahezu doppelt so hoch und wächst in Niedersachsen ebenfalls – gegen den Bundestrend.

Und bei der Gleichstellung der Geschlechter findet gerade ein Rollback ins 20. Jahrhundert statt: Frauen verdienen im Schnitt in Niedersachsen immer noch 20 Prozent weniger als Männer. Auf fast 85 Prozent aller sozialversicherungspflichtigen Teilzeitarbeitsplätzen sitzen Frauen. Bei den Minijobs dürfte es ähnlich sein. Das heißt: Frauen werden in der Arbeitswelt wieder zunehmend benachteiligt. Ein Armutszeugnis!

Der Niedersachsen-Monitor korrespondiert mit der jüngsten Mittelstandsstudie des DIW im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung. Danach ist der soziale Aufstieg in Deutschland zunehmend schwierig geworden. Während der Mittelstand schmilzt, hat die Zahl der unteren und untersten Einkommen rasant zugenommen.

Vor diesem Hintergrund sind ,Weiter so‘-Parolen unangebracht. Niedersachsen braucht eine Kurskorrektur.“


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