Niedersachsens Verkehrsminister Jörg Bode und die Vertreter der Verkehrsunternehmerverbände Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN), und Verband deutscher Verkehrsunternehmer (VDV) haben heute eine Rahmenvereinbarung zu den vom Land gewährten Ausgleichszahlungen im Schülerverkehr unterzeichnet. „Durch die Verlängerung der Vertragslösung erhalten die Busunternehmen in den nächsten Jahren die wirtschaftliche Sicherheit, die es ihnen ermöglicht weitere Investitionen in Anlagen und Fahrzeuge tätigen zu können", erklärte der Minister.
Für das Angebot preisreduzierter Fahrkarten im Schülerverkehr sieht das Personenbeförderungsgesetz für die Verkehrsunternehmen im öffentlichen Personennahverkehr einen finanziellen Ausgleichsanspruch vor. Die Länder können Berechnung und Verfahren dieser Zahlungen selbst ausgestalten. In Niedersachsen erhalten derzeit 86% der Verkehrsunternehmen einen pauschalen Ausgleich auf Grund freiwilliger vertraglicher Vereinbarungen mit dem Land. Das Gesamtvolumen der Ausgleichszahlungen betrug im Haushaltsjahr 2011 ca. 87 Mio. Euro.
Die Laufzeit dieser Verträge soll nun um weitere fünf Jahre bis einschließlich 2016 verlängert werden. Dabei soll das Gesamtvolumen der Ausgleichszahlungen erhalten bleiben, um so den gestiegenen Kosten der Busunternehmen Rechnung zu tragen.
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