Wolfenbüttel. Dem AfD-Ratsherrn Klaus-Dieter Heid droht möglicherweise weiterer Ärger. In der Debatte um eine mögliche Volksverhetzung machte er einen nicht öffentlichen Brief der Stadtverwaltung zum Thema und könnte damit gegen seine Amtsverschwiegenheit verstoßen haben.
Wie Stadtsprecher Thorsten Raedlein auf Anfrage von regionalHeute.de bestätigte, prüfe die Stadt Wolfenbüttel derzeit einen möglichen Verstoß gegen das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG). Der AfD-Abgeordnete hatte in Reaktion auf die gegen ihn gestellte Anzeige durch den Wolfenbütteler "Erinnerer" Jürgen Kumlehn gegenüber unserer Online-Zeitung erklärt, dass Kumlehn von der Stadt Wolfenbüttel in einer anderen Sache "schriftlich angemahnt" worden sei. Hierdurch hat er möglicherweise gegen seine Amtsverschwiegenheit verstoßen, was zunächst durch die Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen kritisiert wurde.
Bürgermeister zeigt sich empört
AfD-Stadt- und Kreistagsabgeordneter Klaus-Dieter Heid spricht zu den Zuhörern des AfD-Bürgerdialogs in der Kommisse.">AfD-Stadt- und Kreistagsabgeordneter Klaus-Dieter Heid spricht zu den Zuhörern des AfD-Bürgerdialogs in der Kommisse. Foto: Werner Heise
Bürgermeister Thomas Pink zeige sich laut Raedlein zudem empört über Heids Äußerungen, die dieser in einem Internetforum der AfD getätigt hatte. Heid hatte sich hier unter der Überschrift "Da wird man krank" über "vermummte dickbäuchige Frauen" im Klinikum Wolfenbüttel, "die mit gebotenem Abstand hinter ihren schlecht rasierten Männern umherschleichen" sowie deren Sprachfähigkeiten ausgelassen (regionalHeute.de berichtete). Während eines Bürgerforums seiner Partei am Montagabend in der Kommisse nahm Heid zu seinen Äußerungen Stellung.
Audio-Mitschnitt: Stellungnahme Klaus-Dieter Heid zu einer Anzeige gegen seine Person wegen Volksverhetzung
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