Heute findet um 16:30 Uhr im Theatersaal des Schlosses die nächste Sitzung des Rates der Stadt Wolfenbüttel statt. Diese Sitzung ist öffentlich. Es ist die letzte Sitzung des "alten" Stadtrates, wenn aus wichtigen Gründen keine weitere Sitzung vor der konstituierenden Sitzung des neugewählten Stadtrates Anfang November, angesetzt wird.
Tagesordnung:
1 Eröffnung der Sitzung
2 Anwesenheitsfeststellung
3 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
4 Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung des Rates der Stadt Wolfenbüttel am 24.08.2011
5 Einwohnerfragestunde
6 Spenden
6.1 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen 0221/2011
7 Verträge
7.1 Nießbrauchsrechtsvertrag für das Schloss Wolfenbüttel 0188/2011
7.2 Änderung des Wallanlagenvertrages zwischen dem Land Niedersachsen und der Stadt Wolfenbüttel 0204/2011
8 Kulturangelegenheiten
8.1 Erhöhung des Honorars für Herrn Andreas Jäger und Erlass einer neuen Entgeltordnung für das Schlossmuseum 0185/2011
9 Bauangelegenheiten
9.1 Dorferneuerungsplanung Leinde
hier: Beschluss als städtebaulicher Entwicklungsplan 0173/2011
9.2 Bauleitplanung der Stadt Wolfenbüttel
hier: Bebauungsplan AD2 "Über dem Vorwerke", 2. Änderung des BP AD
Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB 0192/2011 ,
9.3 Bauleitplanung der Stadt Wolfenbüttel
hier: Bebauungsplan HP "Stadtgraben"
Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB 0194/2011,
9.4 Stadtbuskonzept Wolfenbüttel,
Neuordnung und Optimierung der Linienführung 0148/2011
9.5 Bauleitplanung der Stadt Wolfenbüttel
hier: Bebauungsplan KB 1.1 "Kleine Breite-Räubergasse"
Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB 0171/2011 ,
10 Entwicklung der sog. "Ahlumer Siedlung" durch den Eigentümer zur "Neuen Juliusstadt" 0176/2011
11 Wirtschaftsförderung im Landkreis 0184/2011
12 Richtlinie zur Förderung der Ansiedlung von Einzelhandelsunternehmen in der Wolfenbütteler Innenstadt 0205/2011
13 Instandsetzungs- und Erweiterungsmaßnahmen auf dem Gelände des Freibades Fümmelsee; Zuwendungsantrag des Wolfenbütteler Schwimmvereins von 1921 e.V. vom 09.08.2011 - Zuschussgewährung an den Wolfenbütteler Schwimmverein von 1921 e.V. zur strukturellen Verbesserung des vereinseigenen Naturbades Fümmelsee- 0197/2011
14 Mittelverschiebungen im lfd. Haushalt im Rahmen der Ausführung von Brandschutzmaßnahmen 0140/2011
15 Mitteilungen und Anfragen
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