Wolfsburg. Bei den Inhalten gehe man mit. Die Begründung sei es, die die AfD störe, argumentierte AfD-Ratsfraktionsvorsitzender Thomas Schlick und stimmte zusammen mit seinen Fraktionskollegen am Ende gegen den Beschluss Masterplanung – Entwicklung Nordhoffachse. Doch die AfD stand mit ihrer Meinung allein.
Die Ratsmehrheit sagte „Ja“ zum wohl ehrgeizigsten Projekt, das sich die Stadt für die kommenden Jahre vorgenommen hat. Es sei eine Vorlage "mit sehr weitreichenden Konsequenzen und Horizont", über die der Rat hier entscheide, verdeutlichte Hans-Georg Bachmann (SPD) gleich zu Beginn der Debatte. Er skizzierte die Visionen, die aus seiner Sicht die Entwicklung der Nordhoffachse unter anderem für die sich angesichts der immer wichtiger werdenden Digitalisierung verändernde Arbeitswelt, die Wertschöpfung in der Gesellschaft mit sich bringe. Die Stadt dürfe hier nicht den Anschluss verlieren. Bei der Masterplanung für die Nordhoff-Straße als Innovationsachse müssen aber neben der arbeitswirtschftlichen Bedeutung auch weitere Faktoren, wie Individualverkehr, ÖPNV und Radverkehr, aber auch Handel und Aufenthaltsqualität betrachtet werden, so Bachmann abschließend.
An das Thema alternative Verkehrsanbindungen knüpfte auch Sandra Straube (PUG) an und brachte auch das Thema Mobilitätskonzept an diesem zentralen Punkt zu Sprache. Die Masterplanung sei ein „guter Entwicklungsschritt“ für die Stadt, lobte Frank Richter (Grüne). Ihm sei es aber wichtig, dass bei der Umsetzung am Nordkopf begonnen werde. Als eine „Zusammenfassung vieler Ideen für eine nachhaltige Stadtentwicklung“ bezeichnete Wilfried Andacht (CDU) das Projekt. Er hoffe, dass man nach Beendigung der Planungsphase zu einer zukunftsgerichteten Gesamtlösung komme.
AfD kritisiert Begründung
Und was war der Stein des Anstosses, der die AfD störte? Nicht die Inhalte, sondern die Begründung, wie Thomas Schlick ausführte. Der AfD-Fraktionsvorsitzende kritisierte, dass diese eine „Häufung oberflächlicher Phrasen“ beinhalte und beantragte, dass mehrere Formulierungen gestrichen werden.
Doch an der Begründung war nicht zu rütteln, wie Ratsvorsitzender Ralf Krüger und Oberbürgermeister deutlich machten, denn diese sei im Gegensatz zum Beschlusstext, nicht Gegenstand der vom Rat zu treffenden Entscheidung.
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