Braunschweig. Mehrere Medien zitieren aktuell Niedersachsens Verkehrsminister Grant Hendrik Tonne, der die Bundesregierung kritisiert. Diese habe ohne Vorwarnung die Förderung für die Flugsicherung gestrichen. Daher drohe kleineren Flughäfen wie dem in Braunschweig das Aus. Wir baten daher die Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH um eine Stellungnahme.
Die Aussagen des Ministers gehen auf ein Interview mir der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ zurück. Demnach seien bundesweit sogar 44 Flughäfen gefährdet, da der Bund nicht wie noch für 2025 50 Millionen Euro für die Flugsicherung kleinerer Flughäfen zur Verfügung stellen wolle. Laut Grant Hendrik Tonne (SPD) müssten die Betreiber künftig selbst für die Kosten aufkommen, was die Wirtschaftlichkeit kleinerer Flughäfen in Frage stelle.
Beschluss steht noch aus
Die Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH teilt auf unsere Anfrage dazu mit: "Im Bundeshaushalt 2026 sollen nach unserem Kenntnisstand ausreichend Bundesmittel für Finanzierung der Flugsicherungskosten von Regionalflughäfen eingestellt werden. Die Summe soll sich auf 50 Millionen Euro belaufen, die Ende November im Bundestag beschlossen werden müssen und am 18. Dezember dem Bundesrat vorliegen."
Die Flughafenverbände ADV (Arbeitsgemeinschaft der Verkehrsflughäfen) und IDRF (Interessengemeinschaft der Regionalflughäfen) sowie die Flughäfen würden sich gemeinsam mit den Parlamentariern dafür einsetzen, die Unterstützung kleinerer flugsicherungspflichtiger Flughäfen bei der Finanzierung der Flugsicherungsdienstleitungen längerfristig abzusichern, heißt es seitens Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH weiter.
Fragen bleiben offen
Weitergehende Stellungnahmen seien daher erst nach den Entscheidungen von Bundestag und Bundesrat möglich. Unsere Fragen, um wie viel Förderung es dabei im Fall Braunschweig gehe und welche Alternativen es gegebenenfalls gäbe, um das Fehlen aufzufangen, ließ man entsprechend unbeantwortet.
